Wittnau
Der Souverän muss ins Exil – «Gmeind» wird auswärts abgehalten

Wittnau hält «Gmeind» coronabedingt ausnahmsweise in Gipf-Oberfrick ab. Bewilligungspflichtig ist dies nicht, aussergewöhnlich schon.

Dennis Kalt
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Bei den Versammlungen – im Bild in Hausen – braucht es mehr Abstand zwischen den Stühlen. Wittnau verlegt die Gmeind deshalb.

Bei den Versammlungen – im Bild in Hausen – braucht es mehr Abstand zwischen den Stühlen. Wittnau verlegt die Gmeind deshalb.

IW

Den Wittnauer Stimmbürgern dürfte die Kulisse ungewohnt erscheinen, wenn sie am Donnerstag zu den Anträgen die Hände strecken. Der Grund: Zur Gemeindeversammlung bestellt der Wittnauer Gemeinderat den Souverän nach Gipf-Oberfrick in die dortige Mehrzweckhalle.

«Wir wollen nicht Casino-­Spielen», nennt Gemeindeammann Andreas von Mentlen den Grund für den Exilgang der Wittnauer Legislative. Damit meint er das Risiko, dass der Gemeinde in der eigenen Turnhalle – dort, wo die Versammlungen für gewöhnlich stattfinden – der Platz ausgehen könnte.

Unter Einhaltung der Covid-­Schutzmassnahmen – Unterteilung in 100er-Sektoren und Abstand zwischen den Stühlen – biete die Turnhalle zwar Platz für etwa 250 Personen, was rund einem Viertel aller Stimmberechtigten entspricht. Aber: «Es stehen gewichtige Traktanden auf dem Programm. Wir gehen von regem Zulauf aus», sagt von Mentlen. Allem voran stehen die geplante Steuerfusserhöhung um sieben Prozentpunkte sowie die Vorfinanzierung für das Projekt Turnhalle.

Das Worst-Case-Szenario ist eine kurzfristige Absage

In einem Worst-Case-Szenario, bei dem der Aufmarsch an Stimmberechtigten die Saalkapazitäten sprengt, gibt es für Martin Süess, Leiter des Rechtsdienstes bei der Gemeindeabteilung des Kantons, nur eine Möglichkeit: «Die Gemeindeversammlung muss kurzfristig abgesagt werden.» Stimmberechtigte dürfen nicht selektiert werden – auch nicht nach dem Motto: «Die Letzten müssen draussen bleiben», so Süess.

Süess ist kein Fall bekannt, in dem eine Gemeindeversammlung «auswärts» abgehalten wurde. Eine kantonale Bewilligung brauche es dafür nicht. So gibt es denn auch keine Vorgaben zu der maximalen Distanz zum Gastort, an der die Gemeinde ihre Versammlung abhält, noch zur Pflicht der Gemeinde, Transportmöglichkeiten für ihre Stimmberechtigten zu organisieren, sagt Süess.

«Die grossräumige Lokalität kommt ihnen entgegen»

Solch einen Fahrdienst bietet der Wittnauer Gemeinderat für seine Stimmberechtigten jedoch an. «Abhängig davon, wie viele Personen sich auf der Gemeinde melden, werden wir ein Fahrzeug in der passenden Grösse organisieren», sagt von Mentlen.

Dass nun der eine oder andere mehr zu Hause bleiben wird, weil er sich den Weg nach Gipf-Oberfrick sparen will, davon geht von Mentlen nicht aus. Im Gegenteil. «Denjenigen, die momentan wegen Corona gehemmt sind, kommt die grossräumige Lokalität entgegen.»

Gemeindeversammlung als wertvolle Plattform

Natürlich verhehlt von Mentlen nicht, dass es ihm lieber wäre, in den «eigenen vier Wänden» vor dem Plenum zu stehen, doch die Gefahr eines zu grossen Andrangs sei zu gross. Gedanken habe sich der Gemeinderat auch über eine Urnenabstimmung gemacht, diese Alternative jedoch schnell wieder verworfen, denn: «Wir wünschen uns zu den mitunter gewichtigen Traktanden eine Diskussion», sagt von Mentlen, der die Gemeindeversammlung unabhängig von ihrem Ort als wertvolle Plattform für die demokratische Meinungsbildung erachtet.

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