Im Anflug, also im Bau, ist der neue Rheinsteg, der zum Vorzeigeobjekt der beiden Rheinfelden werden soll, noch eine Zeit lang nicht. Derzeit werden die Einsprachen gegen das Baugesuch behandelt – unter anderem jene von Birdlife Aargau, die in der filigranen Tragseilkonstruktion eine Vogelfalle sieht.

Nun ist klar: Die Publikation des Baugesuches hatte auch formale Mängel. Die Publikation habe keinerlei Hinweis auf den Konflikt des Baugesuchs mit dem Gewässerraum und damit auch nicht auf die Beschwerderelevanz nach dem Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) enthalten, schreibt Birdlife Aargau in der vierseitigen Einsprache, die der az vorliegt. Es sei laut Rechtsprechung zwingend, dass die Beschwerdemöglichkeit nach NHG aus der Publikation selbst hervorgehe – und zwar aus der Veröffentlichung alleine.

Noch einen weiteren Mangel konstatiert Birdlife Aargau am Vorgehen der Stadt: Projektgesuche und -entscheide, bei denen verbandsbeschwerdeberechtigte Organisationen zur Einsprache und Beschwerde legitimiert seien, müssten zwingend im Bundesblatt oder im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht werden. Das Baugesuch «wurde jedoch weder im Bundesblatt noch im kantonalen Amtsblatt veröffentlich», hält Birdlife Aargau in der Einsprache fest. «Somit wurde es nicht korrekt publiziert und muss deshalb abgelehnt werden.»

Stadt räumt Versäumnis ein

So weit geht Roger Erdin, Stadtschreiber von Rheinfelden, nicht. Er räumt ein, dass das Baugesuch für den Steg dem Verbandsbeschwerderecht im Bereich des Natur- und Heimatschutzes unterliege. In diesem Fall müsse das Baugesuch in der Tat im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht oder aber den beschwerdeberechtigten Organisationen direkt angezeigt werden.

«Bei der Ausschreibung des Baugesuches war sich die Stadtverwaltung dessen nicht bewusst», sagt er. «Dieser formelle Mangel wurde Anfang Jahr nach der öffentlichen Auflage geheilt, indem sämtlichen beschwerdebefugten Organisationen die Projektauflage direkt angezeigt und die normale Frist für Einwendungen gewährt wurde.»

Zum Stand der Einspracheverhandlung und zu den geforderten Massnahmen will sich Erdin nicht weiter äussern. «Im Einzelnen geben wir zum laufenden Verfahren keine Auskunft», sagt der Stadtschreiber von Rheinfelden, fügt dann aber doch an: «In allen materiellen Punkten zeichnen sich Lösungen ab.»

Die az weiss: Das Sichtbarmachen der Drahtseile, das beispielsweise mit sogenannten Verblendungen – das sind schwarz-weisse Bänder, welche die Vögel wahrnehmen können – erreicht werden kann, ist nicht die einzige Forderung von Birdlife Aargau. Die Drahtseile des Steges, der in der Anflugschneise des Umgehungsgewässers des neuen Kraftwerks liegt, müssen auch in der Nacht sichtbar sein, verlangt Birdlife Aargau – oder es sei eine andere Konstruktion zu wählen.

Sichtbar in der Nacht heisst: Der Steg muss beleuchtet werden. Die Beleuchtung ist dabei laut Birdlife Aargau so zu wählen, «dass die Drahtseile auch in der Nacht sichtbar sind, ohne dass die Leuchten himmelwärts leuchten und ohne dass auf dem Wasser eine durchgehende Lichtbarriere entsteht, die sich negativ auf den Fischaufstieg auswirkt.»

Ökologischer Ersatz gefordert

Weiter fordert Birdlife Aargau, dass für den Eingriff in den Gewässerraum ein ökologischer Ersatz geleistet werde. Birdlife, die Dachorganisation von 123 lokalen Naturschutzvereinen, macht auch gleich einen Vorschlag: «Zum Beispiel könnte als Ausgleich das Rheinufer auf einer Länge von rund 100 Metern ökologisch aufgewertet oder ein Gewässer ausgedolt werden.»

Der Japanische Knöterich

Schliesslich warnt Birdlife vor dem Japanischen Knöterich, der sich auf der deutschen Seite des Rheins findet, just dort, wo die Wartungsplattform errichtet werden soll. «Es ist darauf zu achten, dass die invasiven Neophyten beim Bau nicht verschleppt werden und in Zukunft konsequent auf beiden Ufern bekämpft werden.»