Der Kanton Aargau benötigt eine raumplanerische Ausnahmebewilligung, um in Effingen Probebohrungen für die Planung des Gesteinabbaus durchführen zu können. Das Bundesgericht hat der Besitzerin eines Nachbargrundstücks der Bohrstelle Recht gegeben (wir berichteten).

Beschwerdeführerin war die Grundhof Bözberg AG von Otto H. Suhner. Suhner ist zudem Präsident des Vereins Pro Bözberg (siehe Box).

«Wir brauchen noch einen Moment Zeit, um uns von diesem Glück zu erholen», sagt Heiner Keller, Kommunikationschef des Vereins Pro Bözberg. Keller wundert sich, dass es zehn Jahre dauerte, um herauszufinden, dass das Bewilligungsverfahren für Probebohrungen anders verläuft als bisher angenommen.

Nun werde sich der Verein gut überlegen, wie es weitergehen soll, und in paar Wochen ausführlich informieren, so Keller. Der am 1. April erfolgte Wechsel im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), von Regierungsrat Peter C. Beyeler zu Stephan Attiger, sei ein guter Moment, um erneut über die Bücher zu gehen.

Erst am 20. März, anlässlich der Mitgliederversammlung des Vereins Pro Bözberg, forderte Präsident Otto H. Suhner den Regierungsrat einmal mehr auf, das Steinbruchprojekt Homberg endgültig zu begraben und aus dem kantonalen Richtplan zu streichen.

Noch viele offene Fragen

«Mit Genugtuung habe ich den Entscheid des Bundesgerichts zur Kenntnis genommen. Damit hat auch die Gemeinde Effingen ein Stück weit Recht bekommen», sagt Ruedi Schär, Gemeindeammann von Effingen. Die Gemeinde habe damals aus Kostengründen das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht ans Bundesgericht weitergezogen, so Schär.

Wie das erforderliche Ausnahmebewilligungsverfahren dereinst genau ablaufen soll, ist dem Gemeindeammann aber noch nicht klar: «Ein Steinbruch am Homberg wäre - anders als etwa beim Rotberg in Villigen - eine grosse Belastung für die Bevölkerung. Er wäre vom Dorf her direkt einsehbar. Dieses Thema ist für uns deshalb noch lange nicht abgeschlossen.»

Mehrstufiges Verfahren

Das Ausnahmebewilligungsverfahren beinhaltet mehrere Teilbewilligungen. Georg Bütikofer, stellvertretender Chef des Rechtsdienstes des Regierungsrats, sagt dazu: «Für die Erteilung der Baubewilligung ist der Gemeinderat zuständig.

Die kommunale Baubewilligung darf aber nur mit kantonaler Zustimmung erteilt werden.» Die Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 des Raumplanungsgesetzes erteile die Abteilung für Baubewilligungen BVU. Sie koordiniere auch die übrigen erforderlichen kantonalen Bewilligungen.

Im vorliegenden Fall sei noch eine waldrechtliche Ausnahmebewilligung für eine nachteilige Nutzung im Wald erforderlich, welche die Abteilung Wald BVU erteile und durch die Abteilung für Baubewilligungen BVU an den Gemeinderat weitergeleitet werde, so Büttikofer.

Die Kompetenz für das Ausstellen einer Ausnahmebewilligung zum Befahren der Waldstrassen liegt dann wieder beim zuständigen Gemeinderat.