Rheinfelden
Das Wäberhölzli bleibt ein Wald

Die Rheinfelder haben entschieden: Die geplante Saubermaterial-Deponie im Wäberhölzli kommt nicht; das acht Hektar grosse Gebiet im Osten von Rheinfelden bleibt ein Wald. Wie sich das Nein auf das geplante Eichenwaldreservat auswirkt, ist offen.

Thomas Wehrli
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Das Wäberhölzli in Rheinfelden bleibt ein Wald.

Das Wäberhölzli in Rheinfelden bleibt ein Wald.

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Die Rheinfelder wollen keine Deponie im Wäberhölzli: In der Referendumsabstimmung sagten gestern 1805 Nein zur geplanten Deponie, 1588 sprachen sich dafür aus. Die Stimmbeteiligung lag bei 45,6 Prozent. Damit wird die acht Hektar grosse Senke im Osten von Rheinfelden nicht abgeholzt, mit Aushubmaterial aufgefüllt und danach wieder aufgeforstet.

Entsprechend zufrieden ist man bei der IG «Nein zur Deponie im Wäberhölzli». «Es ist ein guter Tag», freut sich IG-Sprecher Jürg Keller. Er ging immer von einem Nein aus, «das sagte mir mein Bauchgefühl». Noch etwas anderes stimmte ihn zuversichtlich: Gegen den Entscheid der Gemeindeversammlung, im Wäberhölzli eine Deponie einzurichten, sammelte die IG innert kürzester Zeit 1432 Unterschriften für das Referendum. Keller rechnete sogar noch mit einem deutlicheren Ergebnis.

Auch Stadtammann Franco Mazzi überraschen die 53 Prozent Nein-Stimmen nicht. Er wagte zwar im Vorfeld keine Prognose, sagt aber auch: «Hätten wir vor vier Monaten über das Wäberhölzli abgestimmt, wäre das Resultat sogar noch deutlicher ausgefallen.» Dies sieht Stadtoberförster Kurt Steck nicht anders. «Das Pro-Lager konnte in den letzten Wochen Boden gut machen.»

Mehrere Gründe für das Nein

Dass es gleichwohl nicht zu einem Ja reichte, hat mehrere Gründe. Einer ist, dass das Thema Wald emotionalisiert. «In der heutigen Zeit wird überall verdichtet und das weckt die Angst, dass man als Region zugebaut wird», sagt Mazzi. «Die Natur hat deshalb bei vielen einen ganz hohen Stellenwert.» Weiter gelang es den Befürwortern nicht, den Rheinfeldern plausibel zu erklären, weshalb man einen gesunden, noch recht jungen Wald abholzen soll, nur um die Senke mit Aushubmaterial aufzufüllen und den Wald danach wieder aufzuforsten. Viele gewichteten die Erholungsfunktion, die der Wald hat, zudem höher als den «Deponienotstand».

Bewegte Vorgeschichte

Viel zur Emotionalität beigetragen hat die Vorgeschichte: An der Gemeindeversammlung wurde die Deponie zuerst klar abgelehnt. Daraufhin verliessen an die 180 Deponiegegner den Saal. Eine Stunde später kam ein Rückkommensantrag durch und im zweiten Anlauf wurde die Deponie angenommen. Die Deponiegegner sprachen von einem Missbrauch der demokratischen Rechte und reichten beim Kanton eine Beschwerde gegen den Entscheid ein. Diese wurde inzwischen abgelehnt.

Eine zweite Diskussionsschiene bildete sich rund um die Frage des Geldes. Die IG warf den Ortsbürgern vor, es gehe ihnen nur um die Deponiegebühren. Dem widerspricht Steck, sagt aber auch: «Natürlich spielten die Deponiegebühren eine Rolle. Das haben wir auch offen kommuniziert.» Die Gebühren bildeten einen wesentlicher Anreiz, um das Projekt zu initiieren.

Dass der Abstimmungskampf zeitweise mit harten Bandagen geführt wurde, erstaunt Steck nicht. «Das Wäberhölzli war ein Schwarz-oder-weiss-Entscheid.» Entweder man war dafür oder dagegen. «Entsprechend konsequent vertrat man die Position.» Für Keller greift dies zu kurz. «Der Abstimmungskampf wurde zum Teil mit unfairen Bandagen geführt», sagt er. Für ihn zeigt das Resultat zudem, dass die Behörden an der Bevölkerung vorbeipolitisieren. «Das Resultat ist eine Watsche für die Classe politique», so Keller.

Kein Graben in der Bevölkerung

Das sieht Mazzi anders. «Es gibt keinen Graben zwischen Behörden und Bevölkerung.» Man habe in einer Sachfrage entschieden – nicht mehr und nicht weniger. «Es ist nicht das erste Mal, dass über eine Fragestellung in Rheinfelden heiss diskutiert wird», so Mazzi. Für ihn ist das «ein Zeichen einer lebendigen Demokratie».

Auch den von den Deponiegegnern bisweilen ins Feld geführte Graben zwischen Alteingesessenen und Zuzügern, der sich in der Wäberhölzli-Frage zeige, sieht Steck nicht. Richtig sei, dass die Ortsbürger als Institution von alteingesessenen Bürgern in der Wäberhölzli-Frage Partei gewesen seien.

Steck, der sich wie Mazzi einen anderen Ausgang erhofft hatte, ist «natürlich enttäuscht», dass es kein Ja zur Deponie gab, vor allem auch, weil er und die Ortsbürger rund drei Jahre in die Planung der Vorlage investiert haben. «Es gilt, den Entscheid zu akzeptieren», sagt er.

Auswirkungen offen

Ob und wie sich das Nein zur Deponie auf das geplante, 500 Hektar grosse Eichenwaldreservat auswirkt, «ist offen». Fakt ist: Der Vertrag, den die Ortsbürger mit dem Kanton bezüglich Eichenwaldreservat geschlossen haben, enthält eine Ausstiegsklausel – für den Fall, dass die Deponie im Wäberhölzli nicht kommt.

Ob die Ortsbürger von dieser Klausel Gebrauch machen werden oder nicht, lässt sich derzeit nicht sagen. «Die Ortsbürger müssen nun über die Bücher und diskutieren, was das Nein zur Deponie für das Eichenwaldreservat bedeutet», sagt Steck und Mazzi ergänzt: «Es braucht eine gründliche Analyse. Das braucht einige Wochen bis Monate Zeit.»

Etwas Zeit braucht es nun nach Ansicht von Keller auch, damit Rheinfelden wieder zur Ruhe kommt. «Und einen Stadtrat, der spürt, was die Bevölkerung will.» Für Steck liegt das Zur-Ruhe-kommen-Rezept in einer typisch schweizerischen Eigenschaft: «Das Resultat akzeptieren und Schritte aufeinander zugehen.»

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