Herznach

Das Gesamtkonzept Begegnungszone kann umgesetzt werden

Der Sportplatz in Herznach als Teil der neu zu schaffenden Begegnungszone.

Der Sportplatz in Herznach als Teil der neu zu schaffenden Begegnungszone.

Die Gemeindeversammlung in Herznach stimmte dem Gesamtkonzept Begegnungszone und somit deren Umsetzung zu. Gesamthaft 825000 Franken wurden dafür bewilligt.

Die Verpflichtungskredite für die Neugestaltungen des Spielplatzes (125 000 Franken), der Schulzone (100 000) und des Sportplatzes (600 000 Franken) wurden von der Herznacher Gemeindeversammlung gutgeheissen.

Damit kann das Gesamtkonzept Begegnungszone umgesetzt werden. Die im Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) vorgesehene Durchfahrtsbeschränkung für die Schulzone wird im Rahmen eines separaten Verfahrens geprüft. Die Details, Ausnahmeregelungen, Zeiten und dergleichen sind noch auszuarbeiten.

Steuerfusses wie bisher 119 Prozent

Der Voranschlag 2014 wurde erstmals nach Harmonisiertem Rechnungsmodell 2 (HRM 2) erstellt und rechnet mit einem Ertragsüberschuss von rund 6400 Franken bei einem unveränderten Steuerfuss von 119 Prozent. Die Eigenwirtschaftsbetriebe (neu Gemeindebetriebe) schliessen mit deutlich höheren Aufwandüberschüssen ab, was einerseits auf die Anpassung des baulichen Unterhalts an die tatsächlichen Erfahrungswerte und andrerseits auf die Abschreibungen, die neu innerhalb der Betriebe auszuweisen sind, zurückzuführen ist.

Die aktuellste Finanzplanung (Stand Oktober 2013) zeigt, dass die geplanten Investitionen ohne Steuererhöhungen finanzierbar sind. Die Vorhaben, welche der Gemeindeversammlung vorgelegt wurden, sind in die Planung eingeflossen. Ebenso die möglichen Ausgaben im Bereich Tiefbau (Strassen, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung). Die verzinslichen Nettoschulden der Gemeinde betragen heute rund 1,7 Millionen Franken.

Mit den in den nächsten 10 Jahren geplanten Investitionen steigt die Verschuldung aus heutiger Sicht auf rund 5 bis 5,5 Millionen Franken. Die rechnerische Verschuldungsgrenze beträgt in den nächsten Jahren etwa 9 bis 9,5 Millionen Franken. Die Schulden in den nächsten 10 Jahren steigen laut Finanzplan um rund 3 bis 3,5 Millionen Franken.

Demgegenüber stehen mittelfristige Investitionen in der Grössenordnung von rund 8,5 Millionen Franken. Gemäss aktueller Planung sind diese Investitionen und damit die Erhöhung der Schulden für Herznach zu verkraften, ohne dass der Finanzhaushalt aus dem Gleichgewicht gerät. Der Finanzplan wurde der Gemeindeversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Entwässerungsleitungen ausserhalb Baugebiet

Der Verpflichtungskredit von 90 000 Franken für die Planung der Sanierung der Entwässerungsanlagen ausserhalb Baugebiet wurde genehmigt. Im Rahmen der Planung werden die Leitungen gespült.

Verabschiedungen auf Ende der Amtsperiode 2010 bis 2013, Schulpflege: Thomas Schwarz (Mitglied seit 1. April 2009, Präsident vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2013), Urs Deiss (25. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2013) und Daniela Güller (1. August 2009 bis zum 30. Juni 2013).

Finanzkommission: Peter Scheuble (Mitglied seit 1. Januar 2006, Präsident vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2009), Christian Deiss (Mitglied seit 1. Januar 2006, Präsident vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2013), Daniel Senn (Mitglied seit 1. Januar 2006, Aktuar vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2013).

Wahlbüro/Stimmenzähler: Franziska Hugo (seit 4. März 2001) und Nicole Schmid (seit 1. Mai 2004, seit 13. Juni 2011 Mitglied der Steuerkommission).

Ackerbaustelle, Grundstückschätzungskommission: Fritz Rubin(seit 1. Januar 1990, Schätzungskommission).

Gemeinderat: Daniel von Reding(Mitglied seit 1. Oktober 2004, Vizeammann seit 1. Januar 2006), Urs Köppel(Mitglied seit 15. März 2007), Esther Hauri(Mitglied seit 1. Januar 2006, Gemeindeammann seit 23. September 2012).

Für die Amtsperiode 2014 bis 2017 können in Herznach folgende neue Behörden- und Kommissionsmitglieder begrüsst werden, Schulpflege:Roland Rust (Mitglied seit 1. Juli 2013), Dominique Gut (Mitglied seit 1. Juli 2013) und Claudia Keller.

Wahlbüro:Andrea Frangi.

Finanzkommission:Adrian Brogle (seit 1. Januar 2010 auch Mitglied der Steuerkommission).

Kommunale Erhebungsstelle:Werner Gasser (KEL, vormals Gemeindeackerbaustellenleiter).

Gemeinderat:Stephan Gemmet, Pavel Roth, Hansrudolf Rubin, GemeindeammannThomas Treyer und VizeammannCatherine Gasser.

Nutzungsplanung: Auflage bis 9. Dezember

Die Gesamtrevision der allgemeinen Nutzungsplanung (Nupla) ist aktuell in der öffentlichen Auflage, welche noch bis zum 9. Dezember dauert. Für den 16. Januar 2014, 19.30 Uhr, ist eine ausserordentliche Gemeindeversammlung geplant. Dieser Gemeindeversammlung wird die Nupla zur Genehmigung vorgelegt. Die Stimmberechtigten erhalten weitere Informationen rechtzeitig vor der Versammlung; die Akten liegen ab dem 2. Januar 2014 zur Einsichtnahme auf und werden im Internet veröffentlicht.

Im März 2013 wurde das neue eidgenössische Raumplanungsgesetz angenommen. Mit der neuen Gesetzgebung muss der Kanton seinen Richtplan anpassen. Dies wird etwa 5 Jahre dauern. Das neue eidgenössische Gesetz wird voraussichtlich im Frühling/Frühsommer 2014 in Kraft treten. Ab Inkrafttreten kann, ohne flächengleiche Kompensation, kein einziger Quadratmeter im Kanton eingezont werden – auch keine Grenzkorrekturen oder Arrondierungen und keine Strassen, welche im Baugebiet liegen. Solche Einzonungen sind in der vorliegenden Planung vorgesehen und vom Kanton positiv vorgeprüft. Um die minimale Chance auf eine kantonale Genehmigung der Nutzungsplanung nach heutigem Recht zu wahren, muss die Gemeindeversammlung die Planung so rasch als möglich verabschieden. Ob es gelingen wird, ist offen. Erfolgt die Genehmigung nach neuem Recht, muss die Planung überarbeitet werden, das heisst, alle noch so kleine Einzonungen überprüft, kompensiert oder fallen gelassen werden.

Weitere ausführliche Informationen werden in der Einladung zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung, welche noch im Dezember 2013 verschickt wird, enthalten sein.

Bergwerkstrasse: Bauprojekt rechtskräftig

Das Bauprojekt für die Gehwegerstellung und Sanierung der Bergwerkstrasse ist rechtskräftig. Leider konnte der Gemeinderat mit zwei Grundeigentümern noch keine einvernehmliche Lösung für den Landerwerb finden. Das Landerwerbsverfahren muss vor Baubeginn abgeschlossen sein, damit verzögerungsfrei gebaut werden kann. Die Sanierung beziehungsweise der Gehweg wird erst nächstes Jahr realisiert.

Konzept Staffeleggtal

Der Kanton und die Gemeinden Densbüren, Herznach und Ueken haben einen Entwurf für ein Betriebs- und Gestaltungskonzept für die Kantonsstrasse K 107 erarbeitet. Die Gemeinden haben inzwischen Stellung genommen. Das Konzept wurde im August allen drei Gemeinden des Staffeleggtals vorgestellt. Aktuell werden die Teilprojekte erarbeitet, die zur gegebenen Zeit öffentlich aufgelegt werden.

Petition Erschliessungsfinanzierung, Erschliessungsanlagen: Zur Erschliessungsfinanzierung ist eine öffentliche Informationsveranstaltung der eingesetzten Arbeitsgruppe im Frühjahr 2014 geplant. Weitere Informationen folgen mit der Einladung an alle Haushalte beziehungsweise an jener Veranstaltung.

Vakante Kommissionsstellen

Aufgrund des Rücktritts von Hansrudolf («Hässe») Rubin als Ersatzmitglied der Steuerkommission wird ein neues Ersatzmitglied gesucht. Es ist für den freien Sitz bereits eine Anmeldung eingereicht worden. Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 27. Dezember. Falls noch weitere Anmeldungen eintreffen, wird der erste Wahlgang am 9. Februar 2014 durchgeführt.

Elisabeth Schwarz wurde für die Amtsperiode 2014 bis 2017 als Mitglied der Finanzkommission (Fiko) wiedergewählt. Sie tritt per Ende September 2014 aus der Fiko zurück. Ab nächstem Jahr hat die Fiko noch 3 Mitglieder (bisher 5), und die Revisionen werden verstärkt durch ein externes Büro unterstützt. Die Anmeldung für den ersten Wahlgang vom 28.September 2014 wird im Verlauf des nächsten Jahres publiziert.

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