Analyse

Das Fazit zum letzten Jahr: Das Fricktal muss geeint auftreten

Thomas Wehrli

Das wars. Das 2019 geht in die letzte Runde. Wie wars? Eine Bilanz in sechs Runden.

Runde 1, die Halbzeitbilanz. Während sich die Bundespar­lamentarier in Bern gerade erst warmgelaufen haben, erreichen die Gemeindepolitiker Ende Jahr bereits ihren Kul­minationspunkt – gemeint ist, selbstredend, nur der amtszeitliche Wendepunkt. Ende Jahr geht die gemeinderätliche Legislatur in die Halbzeit.

Im Gegensatz zu vergangenen Amtsperioden, in denen sich in einigen Gemeinden Rücktritt an Rücktritt reihte, blieb eine Rücktrittswelle in den letzten beiden Jahren – zum Glück – aus. Von den 162 Fricktaler Gemeinde­räten, die ihr Amt am 1.1.2018 angetreten haben, sind noch 147 im Amt. Eine Halbzeit-­Rücktrittsquote von 9,3 Prozent ist nicht aussergewöhnlich, zumal einige Rücktritte im Zuge einer gestaffelten Rats-­Verjüngungskur seit geraumer Zeit angekündigt waren. Etwa jener von Walter Zumstein, der sein Dorf – Stein – viele Jahre als Gemeinderat und Vize­ammann mitgeprägt hat und nun Ende Jahr sein Amt abgibt.

Mit Zumstein treten Ende Jahr weitere politische Schwer­gewichte ab, allen voran die drei langjährigen Gemeinde­ammänner Kathrin Hasler (Hellikon), Willy Schmid (Wegen­stetten) und Romuald Stalder (Olsberg). Ihnen allen – und natürlich auch den verbleibenden Exekutivmitgliedern – gebührt ein Dank, dass sie sich unermüdlich für die Gemeinde und damit auch für das Fricktal starkmachen.

Runde 2, die Brückenfrage. Er war das Vorzeigeprojekt von Rheinfelden, manche sprachen sogar von einem Jahrhundertprojekt: Der 12,65 Millionen Euro teure Rheinsteg, mit dem die beiden Rheinfelden den Grenzfluss überspannen wollten. Gebaut wird er nie; die Rheinfelder haben den Steg im Oktober an der Urne mit 51,9 Prozent der Stimmen versenkt. Ist es schade, dass der Steg baden ging? Jein. Optisch wäre der Steg ohne Frage eine erstklassige Visitenkarte für das Zähringerstädtchen gewesen. Allerdings eine überaus teure. Ob es bei den 12,65 Millionen geblieben wäre, ist ebenfalls unklar; schon im Laufe der Projektphase verdoppelten sich die Kosten nahezu. Man kann nun entgegenhalten, dass sich Rheinfelden diesen Luxus angesichts der prall gefüllten Stadtkasse (derzeit) leisten könnte. Das stimmt. Aber Geld auszugeben, nur weil man es hat, ist wenig nachhaltig.

Runde 3, über den Wolken. Zwar nicht ganz so hoch, aber immerhin rund 80 Meter soll dereinst der Domus, der neue Wohnturm in der Liebrüti in Kaiseraugst, in den Himmel ragen. Soll. Denn derzeit blockieren mehrere Einsprachen das Grossprojekt. Zudem fehlen noch Unterlagen des Kantons. Wann geht es weiter? Das ist unklar. Eine Prognose sei trotzdem gewagt: nächstes Jahr.

Der Domus ist nicht das einzige Projekt, das in der Bevölkerung auf Opposition stösst. Im Gegenwind stand auch der sechsstöckige Baukomplex, in dem Mathias Finck den neuen Hauptsitz seiner «Spar mit! Reisen» sowie ein Vier-Sterne-­Hotel, eine Brauerei und ein Erlebnis-Restaurant unterbringen wollte. Für Rheinfelden, das touristisch durchaus noch besser vermarktbar ist, dafür aber auch die nötige (Hotel-)­Infrastruktur braucht, ein wichtiges Projekt, wie auch die Anwesenheit von Stadtammann Franco Mazzi bei der Projektpräsentation zeigte. Nur eben: Gegen das Projekt sind 27 Einwendungen eingegangen. Finck hat klug und sicher auch zeitsparend reagiert: Er hat das Baugesuch zurückgezogen und wird nun das Projekt überarbeiten – unter Einbezug der Anwohner respektive Einsprecher.

Runde 4, und täglich grüsst das Murmeltier. Ich arbeitete noch nicht lange beim Kanton, da kam der damalige Leiter von Aargau Services – die Standortförderungsstelle gehörte damals zum Finanz­departement – zu mir und wir sprachen über «die Perle» (sein Ausdruck) der verfüg­baren Industrieflächen, das Sisslerfeld. Diese Perle gelte es zu vermarkten, ein Pharma-­Cluster wäre das Optimale.

Das war um 2002 herum. Die Perle ist immer noch zu haben, der Prozess gestaltete sich schwierig und komplex – auch, weil das Land verschiedenen Eigentümern gehört und mehrere Gemeinden involviert sind. Es ist (oder war) deshalb nicht einfach, eine unité de doctrine zu erreichen. Jetzt ist man zumindest einen Schritt weiter; im nächsten Jahr startet die Testplanung. Ob es dann wirklich vorwärtsgeht oder ob es beim Test bleibt, wird sich weisen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Prozess nach vielversprechenden Signalen wieder ins Stocken gerät.

Das Sisslerfeld ist nicht das einzige Projekt, für das gilt: Was lange währt, wird – hoffentlich – gut. Fast jede ­Gemeinde hat ihren Dauerbrenner.

Runde 5, die Besorgten. Umgekehrt haben derzeit alle Gemeinden denselben Dauerbrenner: 5G. Überall, wo eine 5G-Antenne gebaut werden soll, ist massiver Protest vorprogrammiert. In Rheinfelden beispielsweise hat die IG Rheinfelden-5G 710 Unterschriften für einen vernünftigen Netzausbau gesammelt. Das ist ein starkes Signal. Die Verantwortlichen tun gut daran, diese Zeichen – und damit die Sorgen der Menschen – ernst zu nehmen.

Runde 6, vorwärtskommen. Die Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist im Fricktal zwar nicht schlecht, allerdings muss der politische Druck hoch bleiben, damit das Fricktal nicht abgehängt wird. Dies gilt aktuell besonders für den Halbstundentakt auf dem S1-­Ast zwischen Stein und Laufenburg. Hier haben die Fricktaler Grossräte einen beachtlichen Erfolg erzielt, als sie die Motion von Roland Agustoni (GLP, Rheinfelden) im Ratsplenum gegen den Willen der Regierung durchgeboxt haben. Chapeau. Allerdings ist der Halbstundentakt noch nicht unter Dach. Es gilt, bei der im Frühjahr zu erwartenden Vorlage des Regierungsrats ebenso geeint auf­zutreten.

Dies wird so sein. Denn die für mich wichtigste Erkenntnis im zu Ende gehenden Jahr ist, dass das Fricktal so geeint wie selten auftritt. Aus dem Fricktal. Für das Fricktal. Bitte mehr davon, im 2020. Themen gibt es genug. Ein ganz zentrales ist die «Mittelschule Fricktal». Ein anderer die Spitalplanung.

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Thomas Wehrli

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