Zeiningen
Bönigeischt geisterte an Gmeind herum: Darf er das überhaupt?

An der Gemeindeversammlung trat ein fasnächtlich maskierter Einwohner auf – ist das überhaupt erlaubt? Gemeindepräsidentin Gisela Taufer sagt: «Wäre mir die Person nicht bekannt gewesen, wäre ich eingeschritten.»

Thomas Wehrli
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«Der Gemeinderat steht dem Projekt positiv gegenüber»: Gisela Taufer, Gemeindepräsidentin Zeiningen.

«Der Gemeinderat steht dem Projekt positiv gegenüber»: Gisela Taufer, Gemeindepräsidentin Zeiningen.

Claus Pfisterer

Er ging an der Gemeindeversammlung in Zeiningen dem einen oder anderen gehörig auf den Geist: der Bönigeischt. Mit Larve, Schweiz-Schal und Militärmantel verkleidet, trat der Einwohner, der mit seinen Schnitzelbänken jeweils an der Fasnacht für scharfzüngige Pointen sorgt, auf – und wetterte mehrere Minuten lang gegen die projektierte, 1,3 Millionen Franken teure Sanierung des Fussballplatzes. Er bezeichnete den FC als «Jommeribuebe», warf ihm Egoismus vor und erinnerte an andere, wichtige Projekte.

Die einen applaudierten dem Bönigeischt in seiner rotbemützten Larve, den anderen trieb sein Auftritt die Röte ins Gesicht. Von «Affront» war da die Rede, davon auch, wo man denn hier sei, dass man maskiert seine Vorwürfe äussere.

Da stellt sich die Frage: Ist ein maskierter Auftritt an der Gemeindeversammlung überhaupt erlaubt? «Ein verkleideter Auftritt ist nicht per se verboten», sagt Martin Süess, Leiter Rechtsdienst bei der Gemeindeabteilung des Kantons. Beim Eintritt ins Versammlungslokal müsse aber gewährleistet sein, dass der Stimmberechtigte identifiziert werden könne. «Ansonsten müsste ihm der Eintritt verwehrt werden.»

Die Identifikation sei beim Bönigeischt gewährleistet gewesen, sagt Gemeindepräsidentin Gisela Taufer auf Anfrage der AZ. Der Stimmberechtigte hinter der Figur sei unverkleidet in den Saal gekommen, dann verschwunden – und als Bönigeischt wiedergekommen. Die meisten wüssten zudem, wer hinter der Figur stecke, und man habe ihn auch an der Stimme erkannt.

Laut Süess gibt es keine Gesetzesbestimmung oder Richtlinie, die regelt, ob man verkleidet an einer Gemeindeversammlung erscheinen und auftreten darf oder nicht. «Meines Wissens ist dies bisher auch noch nie Thema einer Anfrage gewesen.» Der Leiter Rechtsdienst steht maskierten Auftritten aber generell skeptisch gegenüber. «Grundsätzlich darf es meines Erachtens an Gemeindeversammlungen keine Verkleidung geben», sagt Süess. Das würde den ordnungsgemässen Ablauf in der Regel wohl zu stark stören. «Ob und in welcher Weise dagegen vorzugehen ist, hat der Gemeindeammann im konkreten Einzelfall zu entscheiden.»

Anders reagieren heute

Gisela Taufer ging nicht dagegen vor. Es sei eine schwierige Situation gewesen, als der Bönigeischt plötzlich da war, sagt sie. Er tauchte, wenn man so will, aus dem Nichts auf. Im Nachhinein findet sie es «nicht ganz korrekt», dass jemand seine Meinung verkleidet äussert. «Jeder müsste in der Lage sein, unmaskiert zu reden.» Sie würde den Bönigeischt heute wohl auffordern, sich zu demaskieren, sagt sie. «Er hätte sein Votum auch ohne Maske in Versform vortragen können», so Taufer. Dagegen hätte nichts gesprochen. «Vielleicht wären seine Aussagen dann auch etwas anders rübergekommen.»

Nicht eingeschritten ist Taufer, weil sie – und mit ihr viele der 204 Anwesenden – den Geist hinter dem Bönigeischt kannten. «Wäre mir die Person nicht bekannt gewesen, wäre ich eingeschritten», sagt Taufer.

Präsidentin darf einschreiten

Das Recht dazu hätte sie gehabt, wie Süess bestätigt. «Die Gesetzesgrundlage für ein Eingreifen besteht», sagt er und verweist auf §24 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden. Danach hat der Gemeindeammann an der Gmeind den Vorsitz, leitet die Verhandlungen «und sorgt für die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung». Gestützt auf diese «versammlungspolizeilichen» Befugnisse, «hätte die Gemeindepräsidentin einschreiten können», sagt Süess. Ob sie in diesem Fall sogar hätte eingreifen müssen, könne er nicht abschliessend beantworten. «Dazu müsste man wissen, wie der gesamte Auftritt gewirkt hat.»

Der Auftritt hatte zumindest ein Nachbeben. Denn der Bönigeischt will seinen Felsen, in dem er ausserhalb der närrischen Zeit gefangen ist, für das Dorffest im August verlassen. Dies ist im Dorf bekannt und so argwöhnten einige Zeininger, sein Auftritt stehe im Zusammenhang mit dem OK des Dorffestes. Der OK-Präsident sah sich veranlasst, zu reagieren. «Das OK Dorffest weist diesen Verdacht vehement zurück», schrieb er in einer Lokalzeitung. Da es sich um einen rein persönlichen Auftritt des Bönigeischtes gehandelt habe, «bitten wir die Betroffenen, das Private nicht mit dem Dorffest in Verbindung zu bringen».

Ob sein Auftritt auch einen Einfluss auf das Abstimmungsergebnis hatte – das Projekt wurde mit 126:85 Stimmen zurückgewiesen –, will Taufer nicht beurteilen. «Es war aber schon intensiv, was der Bönigeischt sagte.» Sie selber bedauert, dass es so gekommen ist, denn ein zweites Projekt, das indirekt mit der Sanierung des Platzes zusammenhing, wurde so ebenfalls zurückgewiesen: die erste Bauetappe des sogenannten Südzubringers. «Diese Strasse ist für die Erschliessung von Zeiningen wichtig und zukunftsweisend», ist Taufer nach wie vor überzeugt. Viele hätten das Gefühl gehabt, die Gemeinde könne sich das Projekt – der beantragte Kredit belief sich auf 420 000 Franken – aktuell nicht leisten. «Günstiger wird es aber bestimmt nicht.»

Für Taufer war es die erste Gmeind als Gemeindepräsidentin. «Ich habe die Feuertaufe gut überstanden», sagt sie lachend. Dass 224 von 1585 Stimmberechtigten an der Versammlung teilnahmen, zeige, dass es um viel gegangen sei. «Es war eine intensive Versammlung.» So, wie man sich das in Zeiningen gewohnt ist. Emotional und geistreich.