Herznach

Bevölkerung soll das letzte Wort in der Deponiefrage haben

Zur geplanten Deponie Buech in Herznach sind beim Kanton rund 1000 Eingaben eingegangen. Marc Fischer

Zur geplanten Deponie Buech in Herznach sind beim Kanton rund 1000 Eingaben eingegangen. Marc Fischer

Der Gemeinderat von Herznach will die Deponiefrage demokratisch entscheiden.

Die Frage, ob und wo im Fricktal dereinst Deponien für sauberen Aushub errichtet werden, beschäftigt die Herznacher und Ueker besonders stark. Denn das Gebiet Buech, das zwischen den beiden Gemeinden liegt, ist nicht nur einer der vier möglichen Standorte, sondern auch der, der als erster – ab 2019 – realisiert würde.

Entsprechend viele Einwohner haben sich im Mitwirkungsverfahren, das letzte Woche zu Ende gegangen ist, beteiligt. Von den gut 1400 Antworten, die beim Kanton eingingen, betreffen rund 1000 die Deponie Buech. Bei den meisten handelt es sich um eine sogenannte Sammeleingabe. Sie basieren auf einer Vorlage, die der Verein Erhalt Buech erstellt hat, und – der Name ist Programm – eine Deponie ablehnt.

Seit gestern liegt nun auch die Stellungnahme des Gemeinderates von Herznach zur Richtplananpassung vor. Die Exekutive hatte im Januar 2015 beantragt, den Standort Buech als Deponiestandort im Richtplan festzusetzen. Dies war das Ergebnis eines aufwendigen Verfahrens, das unter der Leitung des Planungsverbandes Fricktal Regio stand und an dessen Ende vier mögliche Deponiestandorte – Bözen, Herznach, Hornussen und Wegenstetten – feststanden.

In seiner Stellungnahme macht der Gemeinderat nun nochmals klar, dass sein Antrag «kein definitiver Entscheid zum Deponiestandort» war, sondern «ein notwendiger Schritt, damit die Stimmberechtigten aus Herznach ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können». Weitere Betroffene, insbesondere aus Ueken, könnten dies dann ebenfalls – via Rechtsmittel. Den oft gehörten Vorwurf, der Gemeinderat habe mit seinem Antrag ein Präjudiz geschaffen, kehrt die Exekutive um und sagt: Wenn der Gemeinderat von vornherein Nein zu einer Aushubdeponie gesagt hätte, hätte er den Stimmberechtigten die Möglichkeit genommen, über diese für Herznach und die Region wichtige Frage zu entscheiden.

«Der Gemeinderat müsste sich vorwerfen lassen, eigenmächtig handeln zu wollen, hätte er das Vorhaben von Anfang an bekämpft.» Und weiter: «Der Gemeinderat bevorzugt unverändert einen demokratisch legitimierten Entscheid für oder gegen den Deponiestandort Buech mit allen Vor- und Nachteilen.»

Das «für oder gegen» ist dem Gemeinderat dabei wichtig. Er glaubt zwar nach wie vor, dass eine Deponie umweltverträglich umgesetzt werden kann – aber nur dann, wenn dies die Einwohner auch wollen. Er werde den Willen des Souveräns umsetzen, wie auch immer dieser lautet. Deshalb fordert er in seiner Eingabe an den Kanton auch, dass die Plananweisungen im Richtplan so ergänzt werden, «dass sichergestellt ist, dass die Gemeindeversammlung Herznach das letzte Wort haben wird».

Ist dieses letzte Wort ein Ja zur Deponie, will der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Lärm- und Staub-Immissionen für die Betroffenen so gering wie möglich sind, der Verkehr und der Betrieb so verträglich wie möglich organisiert werden und dass «nur regionaler Aushub deponiert werden kann».

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