Frick
Asyldorf im A3-Werkhof: Kanton wartet Grossratsentscheid ab

Ob auf dem Areal des ehemaligen A3-Werkhofs je Asylsuchende einziehen, ist wieder offen. Gebaut wird noch nicht, das Departement Hochuli wartet den Beschluss über den Nachtragskredit ab.

Marc Fischer
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Die Container stehen seit Mai in Frick, bezogen werden sie vorerst nicht. twe

Die Container stehen seit Mai in Frick, bezogen werden sie vorerst nicht. twe

Thomas Wehrli

180 Asylsuchende sollten ab Ende November in die Container auf dem ehemaligen A3-Werkhof in Frick einziehen. So lautete der Plan des Departements für Gesundheit und Soziales (DGS). Der Haken: Die rund 1,6 Millionen Franken für den Aufbau und die Einrichtung des Asyldorfs hat der Regierungsrat erst per Nachtragskredit beantragt, im Grossen Rat behandelt wird dieser aber erst am 29. November (die az berichtete). Ursprünglich war geplant, dass der Regierungsrat die finanziellen Mittel für die notwendigen Bauarbeiten vorzeitig freigibt und sie dem Grossen Rat nachträglich zur Genehmigung vorlegt.

Kommission lehnt Kredit ab

Diese Pläne sind nun überholt. «Bis zum Entscheid im Grossen Rat über den beantragten Nachtragskredit ruhen die Bauarbeiten in Frick», sagte DGS-Sprecherin Daniela Diener gestern auf Anfrage. Der Entscheid sei «nach finanzrechtlichen Abklärungen» gefallen. Das Departement hofft, dass das Parlament den Nachtragskredit genehmigt. Es sei nämlich weiterhin das Ziel, die Unterkunft «so bald wie möglich» zu eröffnen. Ob der Grosse Rat die rund 1,6 Millionen Franken allerdings durchwinkt, ist fraglich. Anfang Woche wurde bekannt, dass die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Sozialwesen den Nachtragskredit ablehnt. Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen wird am 3. November einen Entscheid zuhanden des Grossen Rates fällen.

Dass ein allfälliges Nein des Grossen Rates zum Nachtragskredit gleichbedeutend mit dem Ende der Asyldorf-Pläne sei, wollte die DGS-Sprecherin jedoch nicht bestätigen. «Bei einem Nein zum Kredit müssen wir über die nächsten Schritte entscheiden.» Kurzfristig müsste der Kanton dann aber wohl weiterhin auf die unterirdische Unterbringung von Asylsuchenden setzen, so Diener. Und diese sei sehr kostenintensiv.

Die Gemeinde Frick, welche die Baubewilligung für die Asylunterkunft Mitte August erteilt hatte, war über den Entscheid des DGS vorinformiert und wartet nun ab, was passiert. «Der Kanton ist Bauherr, wir sind nur die Bewilligungsbehörde», sagt Gemeindeammann Daniel Suter. Momentan erfüllt Frick die Aufnahmequote für Asylsuchende nicht ganz, mit der Unterkunft auf dem Werkhof-Areal wäre sie aber erfüllt. Aktuell sei man nicht daran, andere Lösungen zu suchen, so Suter. Er sei der Meinung, dass der Kanton Hand bieten sollte für eine Übergangsfrist, wenn es bei der kantonalen GrossUnterkunft zu Verzögerungen komme.