Prozess in Rheinfelden
Acht Monate Haft für Drohung gegen Kesb auf Facebook

Der 50-jährige Mann, der in mehreren Posts zur Gewalt gegen Angestellte der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kesb aufgerufen hatte, muss für acht Monate ins Gefängnis. Das Bezirksgericht Rheinfelden hat ihn wegen des öffentlichen Aufrufs zu Gewalt und Verbrechen schuldig gesprochen.

Fabian Hägler
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Eine der Drohungen, die der Kesb-Hasser auf Facebook postete.

Eine der Drohungen, die der Kesb-Hasser auf Facebook postete.

Die Facebook-Posts des Beschuldigten seien keineswegs harmlos, sondern heftig und aggressiv gewesen, begründet das Gericht die unbedingte Haftstrafe. Zudem habe der Mann nicht nur gegen die Kesb gewettert, sondern zur Gewalt gegen Behörden aufgerufen, heisst es beim Bezirksgericht Rheinfelden auf Anfrage..

Kurz nach dem Drama von Flaach, wo eine Mutter am 1. Januar 2015 ihre beiden Kinder umbrachte, weil der Entzug der elterlichen Obhut durch die Kesb drohte, hatte der Mann auf Facebook unter anderem geschrieben: «Jeder, der mir einen Kopf der Kesb bringt, wird belohnt.» Ausserdem hatte er die Mitarbeiter de Behörde als «Dreckpack» und «Hurensöhne» bezeichnet. Weil die Einträge öffentlich einsehbar waren, kam es zu einer Anzeige.

Gericht wollte ein Zeichen setzen

Mit dem Strafmass von acht Monaten Gefängnis unbedingt liegt das Urteil des Bezirksgerichts Rheinfelden relativ nahe beim Antrag der Staatsanwaltschaft. Diese hatte eine zehnmonatige Haftstrafe gefordert, zudem hätte eine frühere, damals bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von 16 Monaten für ein Strassenverkehrsdelikt in unbedingte Haft umgewandelt werden sollen. Davon sah das Gericht ab, verwarnte den Mann aber und verlängert die Probezeit der bedingten Strafe.

Bei der Urteilsberatung habe man auch die Möglichkeit diskutiert, den Mann zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, statt ihn zu einer Haftstrafe zu verurteilen. Dies sei aber nur bis zu einem Strafmass von sechs Monaten zulässig. Ausserdem habe man mit der Gefängnisstrafe ein Zeichen setzen wollen, heisst es beim Gericht zur Begründung.