Wohlen
Wohlen-Online: Gericht weist Anklage gegen Forumsbetreiber zurück

Die Anklage gegen Peter Wäger reicht nicht aus, um den Betreiber des Forums Wohlen-Online zu verurteilen. Dies hat der Bremgarter Bezirksgerichtspräsident Peter Thurnherr festgestellt und die Anklage an die Staatsanwaltschaft zurückgeschickt.

Fabian Hägler
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Peter Wäger betreibt das umstrittene Internet-Forum «Wohlen-Online».

Peter Wäger betreibt das umstrittene Internet-Forum «Wohlen-Online».

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulme wirft Wäger vor, auf seinem Internetforum hätten Unbekannte ehrverletzende Beiträge über den früheren SVP-Nationalrat Lieni Füglistaller aus Rudolfstetten und den ehemaligen FDP-Sozialvorsteher und Vizeammann Harold Külling aus Wohlen veröffentlicht.

In seiner Verfügung kritisiert Gerichtspräsident Thurnherr, aus der Anklage gehe nicht hervor, «in welchem Zeitraum diese ehrverletzenden Beiträge ergangen sein sollen und um wie viele Beiträge es sich handeln soll.»

Wortlaut werde nicht genannt

Zudem fehlten in der Anklage gegen Wäger auch Angaben dazu, «welche Beiträge genau ehrverletzend gewesen sein sollen». Insbesondere werde der Wortlaut dieser Beiträge nicht genannt.

Aus diesen Gründen hat Thurnherr die Anklage zurückgewiesen und das Verfahren vor dem Bezirksgericht Bremgarten vorerst sistiert.

Eingestellt wird das Verfahren allerdings nicht: Es bleibt hängig und dürfte wieder aufgenommen werden, wenn die Staatsanwaltschaft die verlangten Informationen liefert.