Aufruf
«Wir wollen uns nicht drücken»: Buttwil sucht Asylunterkunft für Familie

Wo heute in Buttwil die Spielgruppe untergebracht ist, wohnten einst Asylsuchende. Zuletzt zahlte die Gemeinde eine Ersatzabgabe, statt Asylsuchende aufzunehmen. Nun sucht sie aber eine andere Unterkunft – aus Solidarität zu anderen Gemeinden.

Eddy Schambron
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Das Spielhaus war früher eine Asylantenunterkunft. Es wird der Spielgruppe erhalten bleiben; der Gemeinderat Buttwil sucht eine andere Wohnung für Asylsuchende.

Das Spielhaus war früher eine Asylantenunterkunft. Es wird der Spielgruppe erhalten bleiben; der Gemeinderat Buttwil sucht eine andere Wohnung für Asylsuchende.

Eddy Schambron

Weil es der Gemeinderat Buttwil «gegenüber den Mitgemeinden als solidarische Massnahme erachtet», sucht er eine Unterbringungsmöglichkeit für Asylsuchende. Gemeindeammann Stefan Gisler macht sich allerdings keine Illusionen über den Erfolg des gemeinderätlichen Aufrufs: «Ich bin nicht besonders zuversichtlich, dass wir ein Angebot erhalten werden. Aber versuchen sollte man es trotzdem, man weiss ja nie.»

Die Eigentümer von Wohnungen werden deshalb gebeten, eine allfällige für diesen Zweck zu mietende Wohnung der Gemeindeverwaltung zu melden. Dabei soll ausdrücklich nur eine asylsuchende Familie aufgenommen werden.

Asylbaracke wurde Spielhaus

Für den Gemeindeammann hat der Aufruf aber noch einen weiteren Zweck: «Wir zeigen damit der Bevölkerung, dass auch eine relativ kleine Gemeinde wie Buttwil von der Asylproblematik betroffen ist und dass wir das Problem nicht einfach auf andere Gemeinden abschieben wollen.»

Schon 1991 hatte der Kanton in Buttwil eine Wohnbaracke für die Aufnahme von Asylsuchenden im Baurecht aufgestellt. Nach über zehn Jahren ist das Gebäude ins Eigentum der Einwohnergemeinde übergegangen. 2005 musste Buttwil keine Asylsuchenden mehr aufnehmen, weshalb die Baracke an die Spielgruppe vermietet wurde mit dem Hinweis, dass der Mietvertrag hinfällig wird, sobald die Gemeinde wieder Asylsuchende aufnehmen muss.

2008 hat der Kanton mehrere Aufrufe zur Aufnahme von Asylsuchenden an die Gemeinden gemacht. Im März 2009 hat der Gemeinderat allerdings entschieden, das in der Zwischenzeit in ein Spielhaus umgebaute Gebäude weiterhin der Spielgruppe zu vermieten und an den Kanton eine Ersatzabgabe wegen der Nichtaufnahme von Asylsuchenden zu bezahlen. Diese beträgt zehn Franken pro Person und Tag.

Auch Blick auf die Kosten

Mit dem geplanten neuen Unterbringungskonzept soll diese Ersatzabgabe allerdings abgeschafft werden. Stellt die Gemeinde keine Plätze zur Verfügung, sorgt der Kanton für die Unterbringung und stellt dafür der Gemeinde die vollen Kosten in Rechnung. «Es könnte sich auch um ein Hotel handeln», schreibt der Gemeinderat.

Zwar hat Buttwil kein Hotel, aber «selbstverständlich sind auch mögliche Kosten ein Beweggrund für den Aufruf», räumt Gisler ein. Buttwil müsste nach dem kantonalen Verteilschlüssel rund drei Personen aufnehmen. Die Unterbringung dieser Personen in einer anderen Gemeinde könne nur dann infrage kommen, wenn es sich um eine organisierte, grössere Unterkunft handelt.

«Wir wollen uns nicht auf Kosten anderer Gemeinden um unsere Aufgaben drücken.» Früher wurden deshalb Liegenschaftsbesitzer auch schon aktiv nach einer Unterbringung von Asylsuchenden angegangen. «Der Erfolg blieb allerdings aus», wie Gisler feststellen musste.