Wohlen

Wer Schweizer werden will, spricht mit Gemeinderat und Verwaltung

(Symbolbild)

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Eine Motion der CVP und SVP fordert, dass in Wohlen künftig die Kommission wieder das Einbürgerungsgespräch führt.

Wer in Wohlen wohnt und Schweizer werden will, muss bei der Gemeinde zu einer Art Vorstellungsgespräch antraben. Daran hat auch die neue Gemeindeordnung nichts geändert. Neu ist aber, wem die Aspiranten auf den Schweizer Pass gegenüber sitzen.

Bis Ende 2017 waren dies Mitglieder der Einbürgerungskommission des Einwohnerrats, seit Anfang 2018 führen die Gespräche die Mitarbeiter der Verwaltung gemeinsam mit einem Gemeinderat – in der Regel in der Person von Ammann Arsène Perroud. Die Einbürgerungskommission ist bei den Gesprächen nicht vertreten.

CVP und SVP verwundert über die neue Einbürgerungs-Praxis

Dass dies so gehandhabt wird, stösst bei den Einwohnerratsfraktionen der CVP und SVP auf Unverständnis. Sie waren der Ansicht, dass die eingespielten Abläufe weitgehend beibehalten würden und die Einbürgerungskommission auch weiterhin bei den Gesprächen mit den Gesuchstellern dabei sind. So müssten die Mitglieder der Kommission ihre Empfehlung an den Gemeinderat «alleine anhand der Akten und der Eindrücke der Verwaltung abgeben», schreiben die beiden Fraktionen in ihrer Motion, die sie an der gestrigen Sitzung des Wohler Einwohnerrats einreichten. Ihre Forderung: zurück zur alten Praxis. Sprich, dass ab sofort wieder alle Einbürgerungsgespräche «durch eines oder mehrere Mitglieder der Einbürgerungskommission geführt werden». Die Verwaltung solle wie üblich nur «für die Protokollierung und allfällige Beratung beigezogen werden». Die Anwesenheit des Gemeinderats sei hingegen meist unnötig.

Die Motionäre sind der Ansicht, «dass eine seriöse Empfehlung an den Gemeinderat nur auf der Grundlage von persönlichen Gesprächen zwischen den Mitgliedern der Einbürgerungskommission und den Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern abgegeben werden kann». Das Einbürgerungsgespräch bilde das zentrale Element der gesamten Integrationsprüfung, fahren die Motionäre fort. Der Wohler Gemeinderat scheine zu verkennen, dass auch unter der Geltung des neuen Bürgerrechtsgesetzes die Gemeinden bei der Beurteilung der Integration eines Gesuchstellers grossen Ermessensspielraum hätten. (fvo)

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