Vorfinanzierung

Waltenschwil spart für geplante Sanierung der Schule Bannegg

Die Liegenschaft von Otto Steinmann grenzt unmittelbar an die Schulanlagen und das Gemeindehaus.

Die Liegenschaft von Otto Steinmann grenzt unmittelbar an die Schulanlagen und das Gemeindehaus.

Die Gemeinde legt Geld auf die Seite, damit die Abschreibungen für die Renovation des Schulhauses Bannegg weniger drücken

Das Instrument der Vorfinanzierung ist relativ neu und in der Region bisher noch von keiner Gemeinde angewendet worden. Waltenschwil macht jetzt den Anfang.

Worum geht es? Die Vorfinanzierung ist ein Instrument im harmonisierten Rechnungsmodell 2 (HRM2), das im Aargau 2014 für alle Gemeinden eingeführt worden ist. Es steht im Zusammenhang mit neuen Vorschriften für die Abschreibung von Vermögenswerten. Unter anderem müssen Investitionen in Neubau oder Unterhalt von Liegenschaften jetzt über 35 Jahre stufenweise abgeschrieben werden.

Abschreibungen eingeschränkt

Ein Beispiel: Eine Gemeinde steckt 1,4 Mio. Franken in die Sanierung einer Liegenschaft. In den nächsten 35 Jahren muss sie jährlich 40 000 Franken abschreiben. Nicht weniger und nicht mehr, auch wenn sie das Geld dazu hätte. Hier liegt die Krux begraben: Vor HRM2 konnte sie mit ihren Ertragsüberschüssen ausserordentliche Abschreibungen tätigen, jetzt müssen die erwirtschafteten Überschüsse in das Eigenkapital überführt werden.

Abschwächen lässt sich diese von vielen Finanzfachleuten in den Gemeinden als fragwürdig empfundene Regelung mit der eingangs erwähnten Vorfinanzierung: Waltenschwil will gemäss Finanzplan in ein paar Jahren den alten Teil der Schulanlage Bannegg sanieren. Die Kosten dafür werden auf 1,4 Mio. Franken geschätzt. Wenn die Gemeinde Waltenschwil nun in den nächsten Jahren aus allfälligen Ertragsüberschüssen Geld für diese Sanierung auf die Seite legt, kann sie nach der Realisierung des Vorhabens damit die Investition schneller abschreiben. Und genau das will sie tun.

Noch kein Sanierungsbeschluss

Wichtig dabei: Mit der Bildung einer Vorfinanzierung, die der Gemeinderat der Gemeindeversammlung am 23. November unterbreitet, ist die Sanierung noch nicht beschlossen, dazu ist zum geeigneten Zeitpunkt ein separater Projektbeschluss mit dem entsprechenden Kredit nötig.

Ist Waltenschwil überhaupt in der Lage, in den nächsten Jahren Überschüsse zu erwirtschaften. «Es sieht danach aus», erklärt Gemeindeammann Michel Christen mit Verweis auf die längerfristige Finanzplanung. Für das laufende Jahr 2018 sind mit einem Ertragsüberschuss von 14 500 Franken zwar nur knapp schwarze Zahlen budgetiert worden. Wegen ausserordentlicher Steuererträge könne er allerdings jetzt bereits jetzt sagen, dass die Rechnung die Budgetzahlen deutlich übertreffen werde. 2019 rechnet Waltenschwil mit einem Plus von knapp 27 000 Franken und auch in den folgenden Jahren darf laut Finanzplanung mit schwarzen Zahlen gerechnet werden. Das bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 106%.

Selbstverständlich ist das nicht. Auch in Waltenschwil steigen die Ausgaben laufend an, vor allem auch solche, die in den letzten Jahren von Bund und Kanton nach «unten» delegiert worden sind, oder Auswirkungen von neuen Vorlagen, wie etwa dem vom Stimmvolk bewilligten Kinderbetreuungsgesetz. Allein rund 90 000 Franken kosten Waltenschwil 2019 die Verlustscheine aus unbezahlten Krankenkassenprämien, deren Finanzierung der Kanton an die Gemeinden ausgelagert hat.

Relativ kurze Traktandenliste

Was läuft sonst noch an der Gmeind vom 23. November? Die Traktandenliste ist relativ kurz: Beschluss gefasst werden muss neben dem Budget 2019 und der erwähnten Vorfinanzierung über Kredite für die Entwässerungsplanung (360 000 Franken), Erweiterungen und Erneuerungen der Strassenbeleuchtung (240 000 Franken) sowie die neuen Satzungen des Regionalplanungsverbandes Unteres Bünztal.

Auch bei den Ortsbürgern sind die Zahlen gut und die Traktandenliste kurz. Sie entscheiden am 19. November neben dem Budget 2019 über den Kauf der Liegenschaft Otto Steinmann am Birkenweg 1 zum Preis von 800 000 Franken. Mit diesem Kauf könnte die Gemeinde das Schul- und Gemeindehausareal arrondieren.

Autor

Toni Widmer

Toni Widmer

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