Sins
Überhöhte Reserven: Wurden die Kehrichtgebühren zu wenig gesenkt?

Der Preisüberwacher bemängelt zu hohe Reserven in der Abfallrechnung und zu hohe Kehrichtgebühren in der Gemeinde Sins.

Eddy Schambron
Merken
Drucken
Teilen
Die heutige Entsorgungsstelle soll in Zukunft durch eine Neuanlage ersetzt werden. ES

Die heutige Entsorgungsstelle soll in Zukunft durch eine Neuanlage ersetzt werden. ES

Eddy Schambron

Nach Ansicht des Preisüberwachers hat die Gemeinde Sins bei der Senkung der Abfalltarife seine Empfehlungen nur teilweise befolgt. «Man muss das gesamte Abfallwesen anschauen und nicht nur ein einzelnen Kehrichtsack», sagt hingegen Gemeinderätin Andrea Moll, «und wir haben die Gebühren beträchtlich gesenkt.»

118 Franken kostet die Kehrichtgebühr in Sins pro Jahr uns Haushalt. Dazu kommen Sackgebühren.

Nach der Einschätzung des Preisüberwachers weist die Gemeinde Sins in der Abfallrechnung deutlich überhöhte Reserven auf. Im Oktober 2016 empfahl er deshalb dem Gemeinderat Sins, die verbrauchsabhängigen Gebühren so zu senken, dass in den nächsten Jahren ein Teil der Reserven abgebaut wird.

Dieser Empfehlung sei die Gemeinde Sins nur teilweise gefolgt, stellt der Preisüberwacher nun fest. «Die geplanten Gebührensenkungen dürften keinen Abbau der Reserven zur Folge haben; einzig der weitere Aufbau der Reserven wird verlangsamt.»

Mit Blick in die Zukunft

Heute betreibt die Gemeinde Sins auf dem nördlichen Industriegelände eine Entsorgungsstelle. Diese soll in noch nicht definierter Zukunft durch einen neuen Recyclingpark, zusammen wahrscheinlich mit Feuerwehr und Werkhof, ersetzt werden.

«Dafür haben wir in der letzten Revision der Nutzungsplanung Land für eine öffentliche Zone eingezont», stellt Moll fest. «Nur schon für das Land braucht es das entsprechende Geld.» Das habe der Gemeinderat dem Preisüberwacher auch mitgeteilt. «Wir haben das Schreiben des Preisüberwachers ernst genommen und auch gehandelt, wünschen uns aber, dass eine Beurteilung das ganze Abfallwesen einbezieht und nicht bei der Sackgebühr stecken bleibt.»

Bald verursachergerecht

Sozusagen offene Türen rennt der Preisüberwacher mit seiner Forderung ein, im Sinne des im Umweltschutzgesetz festgeschriebenen Verursacherprinzips die Abfallgrundgebühr nach Art und Grösse der Haushalte zu differenzieren.

«Das werden wir, wenn es terminlich möglich ist, voraussichtlich an die Sommer-Gemeindeversammlung bringen», stellt Moll fest. Eine verursachergerechte Lösung sei im Gemeinderat schon länger ein Thema.

Heute gilt eine Grundgebühr von Fr. 118.45 pro Jahr und Haushalt. Die Containerplombe kommt auf Fr. 53.85 pro Stück zu stehen, die Zehnerrolle 17-Liter-Säcke kostet 14 Franken, der 35-Liter-Säcke Fr. 25.85, der 60-Liter-Säcke Fr. 37.70 und der 110-Liter-Säcke Fr. 53.85. Die Gebührenmarke für Abfall bis 30 Kilogramm, der nicht im offiziellen Sack liegt, kostet Fr. 7.55. In der heutigen Gebührenregelung ist die Abfuhr von Grüngut beinhaltet.

Schliesslich bemängelt der Preisüberwacher, der Gemeinderat sei auch der bundesgesetzlichen Norm nicht nachgekommen, die Stellungnahme des Preisüberwachers in seinem Entscheid anzuführen und, falls er der Empfehlung nicht folgt, in der Veröffentlichung seinen abweichenden Entscheid zu begründen.