Rudolfstetten

Stimmzettel statt Hand heben: Gemeindeversammlung im November abgesagt

Rudolfstetten entscheidet an der Urne übers Budget 2021.

Rudolfstetten entscheidet an der Urne übers Budget 2021.

Eigentlich hätten sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Rudolfstetten am 13. November in der Mehrzweckhalle zur Gemeindeversammlung getroffen. Doch der Gemeinderat hat nun angesichts der steigenden Coronafallzahlen anders entschieden. Er wird anstelle der Gemeindeversammlung im Rahmen einer Urnenabstimmung am 29. November über fünf traktandierte Geschäfte befinden lassen.

Dazu gehören das Budget 2021 mit unverändertem Steuerfuss (95%), der Verpflichtungskredit für Schulmobiliar der Kreisschule Mutschellen über 168'000 Franken, der Verpflichtungskredit fürs Kunstrasenfeld Burkertsmatt (711'000 Franken), die Ermächtigung des Gemeindeverbands Alterszentren für den Umbau und die Erweiterung des Zentrums Bärenmatt (25,8 Mio.) und das Protokoll der Gemeindeversammlung vom vergangenen August.

«Für den Gemeinderat steht der Schutz der Bevölkerung an erster Stelle. Die Ungewissheit war einfach zu gross», sagt Gemeindeschreiber Urs Schuhmacher. Hätte die Versammlung kurzfristig abgesagt werden müssen, wäre eine Organisation einer Urnenabstimmung bis Ende November zeitlich sehr schwierig geworden. Eine solche Situation wollte man vermeiden. Aktuell lassen es die rechtlichen Vorgaben in der Coronakrise zu, dringliche Geschäfte unter bestimmten Voraussetzungen direkt an der Urne entscheiden zu lassen.

«Für den Gemeinderat war klar, dass keine Reglemente oder Nutzungsordnungen für eine Urnenabstimmung in Frage kommen. Dort braucht es eine Diskussion der Bürger. Beim Budget und den Krediten kann sich aber jeder anhand der Zahlen ein Bild machen. Zudem besteht die Möglichkeit des Referendums», begründet Urs Schuhmacher. Für eine Verlegung der Gemeindeversammlung in die grössere Burkertsmatthalle wäre der Aufwand zu gross gewesen. Dort gibt es keine Stühle, keine Tonanlage und keine Leinwand.

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