Kommentar

Steuerfusserhöhung Oberrüti: Die Stunde der Wahrheit

Der Gemeinderat von Oberrüti beantragt einen Kredit von 7,65 Mio. Franken für Doppelturnhalle und eine Steuererhöhung von 5 Prozent auf neu 114 Prozent. Dass zumindest in den nächsten fünf Jahren keine weitere grösseren Investitionen anstehen, ist somit klar.

Der Gemeinderat von Oberrüti beantragt einen Kredit von 7,65 Mio. Franken für Doppelturnhalle und eine Steuererhöhung von 5 Prozent auf neu 114 Prozent. Dass zumindest in den nächsten fünf Jahren keine weitere grösseren Investitionen anstehen, ist somit klar.

Zwischen Wunsch und Möglichkeit liegen manchmal Welten – oder eben ein paar Millionen Franken, wie in Oberrüti. Also kann die Gemeinde, wie jeder Private auch, nur das machen, was möglich beziehungsweise einigermassen verantwortbar zu finanzieren ist. Im Fall von Oberrüti geht das nicht ohne eine Erhöhung des Steuerfusses um 5 Prozent. Mit dieser befände sich die Gemeinde wieder da, wo sie 2011 mit ebenfalls 114 Prozent war. 2013 bis 2017 lag der Steuerfuss bei 112 Prozent, für 2018 wurde er auf 109 Prozent gesenkt.

Andere Gemeinden werden sich über kurz oder lang in ähnlichen Situationen befinden und wohl Steuerfusserhöhungen beantragen müssen. Nicht etwa deshalb, weil man Wünschbares realisieren oder dem Luxus frönen will, sondern weil man Nötiges gestalten muss und die Sparschraube bereits so zugedreht ist, dass kein Spielraum mehr bleibt.

Ist das schlimm? Selbstverständlich zahlt niemand gerne viel Steuern. Aber genauso, wie es richtig ist, nicht Steuern auf Vorrat einzusacken und deshalb den Steuerfuss so bald als möglich zu senken, muss von den Stimmberechtigten die Flexibilität und Bereitschaft erwartet werden, diesen wieder nach oben anzupassen, wenn es um das Gemeinwohl geht.

Übrigens: Bei einem steuerbaren Einkommen von 80'000 Franken macht eine Steuerfusserhöhung von fünf Prozent für Verheiratete eine Mehrbelastung von ungefähr 170 Franken aus. Oder zwei Paar gute Marken-Turnschuhe. Im Fall Oberrüti kommt noch hinzu, dass das vorgelegte Projekt das Zeug dazu hat, die lange und zerstrittene Vorgeschichte endlich in den Hintergrund rücken zu lassen. Das Projekt kann und sollte das Zeichen für Aufbruch werden. Fünf Informationsveranstaltungen seit 2012, unzählige Sitzungen und Diskussionen sind genug. Es ist an der Zeit, vorwärtszugehen.

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