Wohlen
Schadenersatz wegen Ehrverletzung?

Weil sie ihn einen «Sekel» genannt hatte, musste sie damals bezahlen. Jetzt geht der Konflikt zwischen Anwalt Harold Külling und Forumsschreiberin Ursula Notter weiter.

Fabian Hägler
Merken
Drucken
Teilen
Ursula Notter verfasst weiterhin Beiträge auf Wohlen-Online. rot/archiv

Ursula Notter verfasst weiterhin Beiträge auf Wohlen-Online. rot/archiv

Zehn Tage vor Weihnachten flatterte Ursula Notter unerfreuliche Post ins Haus. Stephan Stulz, Rechtsvertreter des Wohler Anwalts und ehemaligen Sozialvorstehers Harold Külling, forderte sie per Einschreiben auf, knapp 23000 Franken Schadenersatz zu zahlen. Grundlage seiner Forderung sind Ehrverletzungen, die Notter gegenüber Külling im Internetforum Wohlen-Online begangen haben soll.

«Sie wurden deshalb bereits einmal verurteilt (mehrfache üble Nachrede sowie Beschimpfung)», schreibt Stulz und spielt damit auf den Prozess vom Juli 2010 an . Das damalige Urteil ist laut Stulz inzwischen rechtskräftig geworden, dennoch fahre Notter-Steiner mit ihren Aktivitäten einfach weiter. «Der Schuldspruch scheint bei Ihnen keine Verhaltensänderung zu bewirken», hält Stulz fest.

Notter schreibt weiter im Forum

Tatsächlich ist im Internetforum Wohlen-Online ein Thema mit dem Titel «Geplante und unternommene Schritte...» zu finden, erstellt von U. Notter-Steiner. Die Wohlerin berichtet dort, sie sei von Külling erneut auf Ehrverletzung eingeklagt worden. Dabei geht es laut Notter um «Beiträge, die ich im Sommer 2011 unter meinem Namen geschrieben hatte, weil dieser Anwalt erneut
einen moralisch sehr fragwürdigen Fall vertreten hatte», wie sie auf www.wohlen-online.ch schreibt. Notter meint ein umstrittenes Mandat von Külling: Er vertrat einen Mann, der eine behinderte Frau vergewaltigt hatte und dafür zu 31⁄2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Brisant ist dabei: Das Opfer lebt und arbeitet in der Integra, ausgerechnet jener Institution für Behinderte, für die sich Harold Külling als Mitglied der Stiftungsversammlung engagiert.

Notter rechtfertigt sich in ihrem Forumsbeitrag: « Bis dahin hatte ich einen Namen nie mehr erwähnt und mich an die Abmachung mit dem Richter gehalten. Doch als diese neue Sache öffentlich gemacht wurde, sind mir schlagartig alle Emotionen wieder ‹hochgekommen›, die ich in einem Gedicht loswerden musste.» Dieser Beitrag ist auf Wohlen-Online allerdings nicht mehr abrufbar.

Anwaltskosten geltend gemacht

Vor diesem Hintergrund hat Stulz Anwaltskosten von 22995 Franken geltend gemacht, die zwischen Mai 2008 und Mai 2010 für die Vertretung von Külling angefallen sind. Dies sind im Vergleich zu den 14000 Franken, die Stulz im Juli 2010 vor dem Bezirksgericht Bremgarten erfolglos verlangt hatte, 9000 Franken mehr. Stulz schreibt, Notter habe Külling mit ihren Forumsbeiträgen «widerrechtlich Schaden zugefügt» und sei darum schadenersatzpflichtig.

Ursula Notter antwortet Stulz in einem Brief: «Ich bin auf keinen Fall bereit, Ihren Forderungen nachzukommen und lehne jegliche Zahlung ab.» Nicht nachvollziehbar ist für Notter auch, weshalb Stulz nun 9000 Franken mehr verlangt als vor zwei Jahren. Nach Rücksprache mit ihrem Rechtsvertreter hält sie fest, das
Gericht habe Küllings Forderungen «schon 2010 auf den Zivilweg verwiesen», weil die Auslagen «ungenügend ausgewiesen» seien.