Ingo Malm
Ritalin-Arzt Ingo Malm bekommt von Regierung einen Aufschub

Das Departement Gesundheit und Soziales hat Ingo Malm die Berufsausübungsbewilligung zur selbständigen ärztlichen Tätigkeit entzogen. Nachdem Malm Beschwerde eingelegt hatte, hat der Regierungsrat dieser Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

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Aufgebracht: Ingo Malm nach dem Gerichtsverfahren in Bremgarten.

Aufgebracht: Ingo Malm nach dem Gerichtsverfahren in Bremgarten.

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Der Regierungsrat hat damit einen verfahrensrechtlichen Zwischenentscheid gefällt. Dieser sagt jedoch noch nichts über die Rechtmässigkeit des angefochtenen Hauptentscheides aus. In den nächsten Wochen sollen deshalb zusätzliche Abklärungen getroffen werden.

Danach wird der Regierungsrat den Entscheid zur Beschwerde des Arztes gegen den Entzug der Berufsausübungsbewilligung fällen. «Wir sind bestrebt, das Verfahren so schnell wie möglich voranzutreiben, damit Klarheit herrscht», sagt Marcel Bolz, Leiter Rechtsdienst des Regierungsrates.

Die Vorgeschichte

Ausgangspunkt des Verfahrens war eine Verfügung des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) vom 4. Mai 2012, mit der dem Arzt untersagt wurde, weiterhin selbständig als Arzt zu praktizieren. Das DGS hatte einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen und beschlossen, dass der Arzt innert zwei Monaten nach Zustellung des Entscheids seine selbständige ärztliche Tätigkeit einzustellen hat.

Danach hatte Malm dem Regierungsrat den Antrag gestellt, seiner Beschwerde wieder die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Der Regierungsrat hat nun auf Empfehlung seines Rechtsdienstes dieser Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder erteilt.

Seine Begründung: «Beschwerden haben von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung. Der Entzug ist die Ausnahme, die an sehr hohe Voraussetzungen zu knüpfen ist. Es muss sich um den Schutz von hochwertigen Interessen vor schwerwiegenden und dringlichen Gefahren handeln, die nicht anders als durch umgehenden Vollzug des angefochtenen Entscheids abgewendet werden können.»

Bolz begründet: «Die Voraussetzungen für einen sofortigen Entzug waren nicht erfüllt.» (cfü)

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