Muri

Quirin Weber sieht Demokratie als Baustelle auf mehreren Ebenen

Der Deutsche Bundestag: Quirin Weber analysiert, wie viele Entscheidungen noch im Parlament getroffen werden. MAURIZIO GAMBARINi/Keystone

Der Deutsche Bundestag: Quirin Weber analysiert, wie viele Entscheidungen noch im Parlament getroffen werden. MAURIZIO GAMBARINi/Keystone

Mit der gross angelegten Studie «Parlament – Ort der politischen Entscheidung?» hat der Jurist, Historiker, Philosoph und Theologe Quirin Weber so etwas wie ein Lebenswerk veröffentlicht. Historikerkollege Pirmin Meier würdigt das Buch des Murianers.

Quirin Weber, in früheren Jahren als politischer Redaktor im Aargau und beim Schweizerischen Handels- und Industrieverein (heute: Economie-
suisse) in der Geschäftsleitung tätig, erhielt für sein Buch «Parlament – Ort der politischen Entscheidung?» an der Universität Basel das Prädikat «sehr gut» (magna cum laude).

Webers 640-seitige Untersuchung befasst sich am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland mit Legitimationsproblemen des modernen Parlamentarismus. Historiker und Autor Pirmin Meier schreibt in einer Rezension: «Das übersichtlich gegliederte Buch bringt eine historisch, juristische und politologische Analyse eines Systems, in dem trotz oft gehörter Zweifel der Glaube an ein neues Europa als Baustelle der Demokratie bewusst nicht ad acta gelegt wird.» Und er ergänzt, das Werk biete dem politisch interessierten Leser einen reichen Fundus an Erkenntnissen.

Demokratieprinzip unter Druck

Dennoch hält Pirmin Meier fest: «Die zunehmenden Ansprüche an den Dienstleistungsstaat, desgleichen die Ansprüche an das Parlament, es national und international fast allen recht machen zu müssen, vermitteln dem einzelnen Bürger kaum mehr den Eindruck, dass er als ein Teil des Ganzen der Souverän sei. «Die Verwirklichungsmöglichkeiten des Demo- kratieprinzips erweisen sich als schwierig», vermerkt Weber in seinem Werk lakonisch. Trotzdem darf laut Meier «das unablässige kritische Bemühen um die Legitimierung der parlamentarischen Tätigkeit nicht aufgegeben werden». Dass der heutige Parlamentarismus auf einem System verschiedener Ebenen stattfindet, wovon die supranationale immer massgeblicher wird, erscheint am Beispiel Deutschlands als grundlegender Befund. Meier hält aber fest, die Schweiz sei in diesem Punkt nicht mit der EU vergleichbar. «Es wäre abwegig, die Schweiz von 1848 mit der Entwicklungslinie der Europäischen Union der Gegenwart zu verwechseln. Anhand des

Meier zieht in seiner Rezension viele Parallelen zu aktuellen Diskussionen und kommt mit Blick auf Quirin Webers Buch zum Schluss: «Das in fünfjähriger Arbeit erstellte Basiswerk über die Legitimationsprobleme des modernen Parlamentarismus erweist sich auch angesichts der europäischen Schuldenkrise und der damit einhergehenden Lähmung politischer Gestaltungsspielräume als brandaktuell.»

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