Fischbach-Göslikon
Post verschlampt rund hundert Wahlcouverts

In Fischbach-Göslikon hat etwa jeder zehnte Einwohner seine Wahlunterlagen nicht erhalten. Die Gemeinde hat Sofortmassnahmen eingeleitet. Derweil läuft die Suche der Post nach den verlorenen Sendungen ins Leere.

Michael Küng
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Ratlose Post

Ratlose Post

Keystone

«Wie viele Stimmzettel nicht ans Ziel gekommen sind, ist sehr schwer zu eruieren», sagt die stellvertretende Gemeindeschreiberin Tamara Stöckli. Grob geschätzt seien es etwa 120 Umschläge, die verschwunden sind.

Ab sofort sind deshalb alle Einwohner von Fischbach-Göslikon, die ihre Stimmunterlagen vermissen, dazu aufgerufen, sich zu melden. Den Betroffenen werden umgehend neue Unterlagen zugesendet. Um zu verhindern, dass jemand auf die Idee kommt, sich zu melden, obwohl er seine Unterlagen bereits hat, werden die Zweitcouverts als Duplikat gekennzeichnet, wie Stöckli sagt.

Betrügereien müssen verhindert werden

Am Abstimmungstag wird jeder einzelne Bürger dann auf einer Liste gestrichen, sobald seine Unterlagen kontrolliert sind. So soll ausgeschlossen werden, dass Einwohner doppelt abstimmen können.

Sollte jemand trotzdem zwei Couverts einreichen, werden beide für ungültig erklärt. Das Prozedere ist mit einigem Mehraufwand verbunden, soll aber umsetzbar sein. Fischbach-Göslikon zählt 1400 Einwohner.

Passiert ist der Vorfall bereits vor zweieinhalb Wochen, wie Mariano Masserini, Mediensprecher der Post, sagt. Und bis jetzt weiss die Post nicht, wo die Umschläge sind.

Post scheint mit Abstimmungen überfordert

Klar ist nur: Im zuständigen Verteilzentrum Niederwil sind sie nie angekommen. Möglich, dass sie im Briefzentrum Härkingen verloren gegangen sind - oder eben auch dort nie ankamen. Die Post kann auch nicht ausschliessen, dass die Unterlagen bereits bei der Annahme verschwanden, also auch die Gemeinde Schuld haben könnte.

Fakt ist: Für die Post bedeutet jede nationale Abstimmung ein zu bewältigendes Mehrvolumen von rund fünf Millionen Sendungen. «Da ist es nicht möglich, dass alles zu 100 Prozent korrekt abläuft, da gibt es immer einzelne Fehler», so Masserini. Allerdings gibt es auch Hinweise darauf, dass es mehr sein könnten als nur «einzelne Fehler».

So hat die Post bereits im Frühling eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Verbesserungsvorschläge für den Versand von Wahlunterlagen ausarbeiten soll. Beschlossen wurde die Massnahme an der Staatsschreiberkonferenz.

Wahlbeschwerden könnten den Kanton beschäftigen

Zur ordnungsgemässen Abwicklung einer Wahl ist es Vorschrift, dass jeder Stimmbürger seine Wahlunterlagen bis spätestens drei Wochen vor der Abstimmung erhalten hat. Trifft dies nicht zu, können Betroffene eine Wahlbeschwerde einreichen. Die Einwohner von Fischbach-Göslikon wurden erst am Mittwoch über den Vorfall informiert. Da blieben nur noch 11 Tage bis zur Abstimmung am 28. November.

Eine Wahlbeschwerde wird aber nur dann gutgeheissen, wenn bei einer Wahl oder Abstimmung gravierende Unregelmässigkeiten auftreten oder ein Resultat sehr knapp ausfällt. Bei zweiterem etwa wird eine Nachzählung angesetzt, wie Walter Mischler erklärt. Er ist Leiter des kantonalen Gemeindeinspektorats und bei solchen Fällen zuständig.

Rund fünfzig Wahlbeschwerden pro Jahr

Mischler sind schon haarsträubende Fälle untergekommen. Gemeinden, in denen nach der Auszählung noch eine weitere Urne auftaucht. Oder eine handfeste Wahlfälschung bei Einwohnerratswahlen, die in Obersiggenthal strafrechtliche Konsequenzen nachzog.

Einer der häufigsten Gründe für eine Wahlbeschwerde ist eine lückenhafte Information der Bevölkerung durch den Gemeinderat, die nicht selten zu klaren 90:10 Abstimmungen führt. In diesem Fall müssen fehlende Informationen nachgereicht und die Abstimmung wiederholt werden.

Insgesamt gibt es im Kanton Aargau circa vierzig bis fünfzig Wahlbeschwerden pro Jahr. Davon wird etwas weniger als die Hälfte gutgeheissen.