Zivilschutz

Nichteinrücken zum Einsatz: Beschwerde gegen Busse kann teuer werden

Nichteinrücken zum Zivilschutzeinsatz kann teuer und mit einer Gerichtsverhandlung enden.

Nichteinrücken zum Zivilschutzeinsatz kann teuer und mit einer Gerichtsverhandlung enden.

Der Ausgang der Verhandlung wegen Nichteinrücken zum Zivilschutzeinsatz war offen. Der Gerichtspräsident hätte die Strafe für den Angeklagten verschärfen oder verringern können. Da zog der Angeklagte seine Beschwerde vorsichtshalber zurück.

Es hätte für den Angeklagten relativ unangenehm enden können. Ein nachsichtiger Gerichtspräsident hat ihn davor bewahrt.

Es ging um einen Strafbefehl. Der 32-jährige Mann war in einen angesagten Zivilschutzkurs nicht eingerückt und hatte sich demzufolge der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz schuldig gemacht.

Das Nichteinrücken zum Zivilschutz kann teuer werden und unter Umständen gar vor Gericht enden.

Das Nichteinrücken zum Zivilschutz kann teuer werden und unter Umständen gar vor Gericht enden.

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten verurteilte den Schlendrian zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 30 Franken unbedingt. Inklusive Staats- und Kanzleigebühr belief sich die Rechnung gesamthaft auf 1400 Franken.

Durch Tod der Mutter belastet

Der arbeitslose Mann wollte, beziehungsweise konnte, diesen Betrag nicht bezahlen und erhob Beschwerde beim Bezirksgericht Bremgarten. Gerichtspräsident Lukas Trost fühlte ihm auf den Zahn: «Das Aufgebot zu diesem Kurs ist fristgerecht erfolgt, ein Dispensationsgesuch von Ihnen wurde abgewiesen – sie hätten einrücken müssen. Warum haben sie es nicht getan? Beziehungsweise, warum haben sie sich nicht korrekt für ihren damaligen Auslandaufenthalt abgemeldet?»

Der scheu und hilflos wirkende Angeklagte war der Meinung, alles richtig gemacht zu haben, gab aber dennoch zu, damals die Zügel schleifen gelassen zu haben. Das Krebsleiden und der Tod seiner Mutter hätten ihn aus der Bahn geworfen.

Beschwerde zurückgezogen

Seinen weiteren Ausführungen war zu entnehmen, dass er nach wie vor mit seiner psychischen Verfassung kämpft und deswegen auch in Behandlung ist.

«Ich kann es nicht ändern. Sie haben sich unkorrekt verhalten und damit strafbar gemacht», sagte Gerichtspräsident Lukas Trost und begann dem Angeklagten zu erklären, dass er jetzt noch die Möglichkeit hätte, seine Beschwerde zurück zu ziehen: «Es kann sein, dass ich Sie sogar strenger bestrafe als der Staatsanwalt. Es kann aber auch nicht sein. Je nachdem, was für Gründe Sie mir für ihre Verfehlungen angeben können.»

Es dauerte einige Minuten, bis der Angeklagte die Botschaft richtig verstand. Dann zog er die Beschwerde zurück. Kaum zu seinem Nachteil.

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