Bünztal

Neue Statuten: Regionalplanungsverband Unteres Bünztal wird demokratischer

Die Region Bünztal: Im Vordergrund die Gemeinde Wohlen, die in den neuen Satzungen als Sitz des Repla definiert ist.

Die Region Bünztal: Im Vordergrund die Gemeinde Wohlen, die in den neuen Satzungen als Sitz des Repla definiert ist.

Die Organisationsform und die Art der Mitwirkung der Stimmberechtigten werden nach 20 Jahren neu geregelt. Unter anderem erhalten die Bürger der elf Mitgliedsgemeinden ein Referendums- und Initiativrecht.

Elf Gemeinden im Unteren Bünztal befinden diesen Herbst über eine Statutenrevision ihres Regionalplanungsverbandes (Repla Unteres Bünztal). Zum letzten Mal, denn künftig sollen Statutenänderungen Sache der Abgeordnetenversammlung sein, deren Kompetenzen erweitert werden.

So können die Abgeordneten der Gemeinden künftig auch über jährlich wiederkehrende Ausgaben des Verbandes sowie über Verpflichtungskredite beschliessen. Dieses Vorgehen ist auch in anderen Aargauer Regionalplanungsverbänden üblich.

Referendums- und Initiativrecht

Die Bevölkerung der elf Repla-Gemeinden (Büttikon, Dintikon, Dottikon, Hägglingen, Hendschiken, Othmarsingen, Sarmenstorf, Uezwil, Villmergen, Waltenschwil, Wohlen) bleibt dennoch nicht aussen vor. Im Gegenteil: Die Repla wird sogar demokratischer und gesteht den Stimmberechtigten neu ein Referendums- und Initiativrecht zu.

Bisher konnte gegen Entscheide und Verfügungen von Vorstand und/oder Abgeordnetenversammlung lediglich Beschwerde geführt werden. Künftig unterstehen solche Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Fünf Prozent der Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden, beziehungsweise aktuell 1500 Stimmberechtigte können innert 60 Tagen nach der Veröffentlichung eine Volksabstimmung verlangen. Eine solche gibt es auch, wenn sie von einem Viertel der Gemeinderäte gefordert wird oder wenn die Abgeordnetenversammlung einen Beschluss selber dem Referendum unterstellt.

Ebenfalls fünf Prozent der Stimmberechtigten aus den Verbandsgemeinden oder ein Viertel der Gemeinderäte sind notwenig, um eine Initiative einzureichen. Mit einer Initiative können Anregungen zur Behandlung eines bestimmten Themas formuliert werden. Möglich ist es zudem, mit einem ausgearbeiteten Entwurf konkret die Behandlung eines Geschäfts zu verlangen, das in die Zuständigkeit der Abgeordnetenversammlung fällt.

Strukturen der Zeit angepasst

Die bestehenden Satzungen des Regionalplanungsverbandes datieren von 1998. Seither haben sich die gesetzlichen Vorgaben in verschiedenen Bereichen geändert, was allein schon eine Anpassung der Strukturen nötig macht. Dazu kommt, dass die bisherigen Statuten in Teilen (zu) wenig ausführlich gewesen sind. In der revidierten Version ist die Zweckbestimmung denn auch wesentlich detaillierter formuliert. Zum einen hat man damit den Kantonalen Vorgaben nachgelebt – der Aargau hat den Aufgabenbereich der Replas in den letzten Jahren verschiedentlich ausgeweitet – und zum andern hat der Verband 2017 einem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) zugestimmt, aus dem sich verschiedene neue Verantwortlichkeiten ergeben.

Angepasst wird auch die Organisationsstruktur. So ist neu festgelegt, dass eine Gemeinde, die (wie beispielsweise Waltenschwil) in zwei Replas mitmacht, nur noch den halben Mitgliederbeitrag zahlen muss. Weiter ist mit der Revision der Satzungen jetzt auch die Möglichkeit geschaffen worden, für die operative Führung des Repla eine Geschäftsleitung einzusetzen. Die Aufgaben von strategischer und operativer Führung sind dabei klar geregelt.

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Autor

Toni Widmer

Toni Widmer

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