Neue Rechtsform
Forstbetrieb Lindenberg wandelt sich in eine Anstalt um und nimmt Büttikon und Uezwil auf

Seit zehn Jahren gibt es den Forstbetrieb Lindenberg – ab 2022 wird er als öffentlich-rechtliche Anstalt geführt. Neu werden sich zu den Ortsbürgergemeinden Bettwil, Fahrwangen, Meisterschwanden und Sarmenstorf auch Uezwil und Büttikon beteiligen.

Melanie Burgener
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Gemeindeschreiberin Christine Gottermann und Gemeindeammann Patrick Fischer aus Fahrwangen haben am Mittwochabend mit den Vertretenden der anderen fünf beteiligten Ortsbürgergemeinden die Ordnung der neuen Anstalt Forstbetrieb Lindenberg unterzeichnet.

Gemeindeschreiberin Christine Gottermann und Gemeindeammann Patrick Fischer aus Fahrwangen haben am Mittwochabend mit den Vertretenden der anderen fünf beteiligten Ortsbürgergemeinden die Ordnung der neuen Anstalt Forstbetrieb Lindenberg unterzeichnet.

zvg

Was sich am Mittwochabend bei der markanten Eiche im Uezwiler Wald abgespielt hat, musste an eine feierliche Zeremonie erinnert haben. Im Vorfeld kündigte die Gemeinde an: «Es müssen zwingend die Herren Gemeindeammänner und die Gemeindeschreiberinnen und -schreiber der sechs Gemeinden anwesend sein.» Und weil eine solche Feierlichkeit die richtigen Instrumente verlangt: «Die Gemeindeschreiberinnen und -schreiber werden ersucht, den Gemeindestempel mitzunehmen.»

Anlass für die Zusammenkunft im Wald war die Rechtsformänderung des Forstbetriebs Lindenberg. Denn ab dem 1. Januar 2022 wird dieser als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt geführt. Zu den bisherigen Ortsbürgergemeinden des Forstbetriebs, Bettwil, Fahrwangen, Meisterschwanden und Sarmenstorf, werden in der neuen Anstalt auch jene von Uezwil und Büttikon vertreten sein. Besiegelt wurde diese Gründung nun mit einer formellen Unterzeichnung der Anstaltsordnung.

Jetzt dürfen auch Uezwil und Büttikon mitreden

Uezwil und Büttikon gehören zu den letzten Gemeinden im Kanton Aargau, die bis heute keinem Forstbetrieb angehören. «Bisher wurde ihr Wald vom Forstbetrieb Lindenberg beförstert, also in einem Auftragsverhältnis bewirtschaftet. Damit hatten die beiden Ortsbürgergemeinden kein Mitspracherecht», erklärt der Uezwiler Gemeindeschreiber Dieter Studer. Mit der Gründung der Anstalt Forstbetrieb Lindenberg hat sich den beiden Ortsbürgergemeinden eine gute Gelegenheit geboten, diese Situation zu ändern.

Ab dem kommenden Jahr haben sie ein Mitspracherecht und alle anderen Rechte und Pflichten der Anstalt. Dazu gehören unter anderem auch die Finanzen. Heute wird die Rechnung des Forstbetriebes von der Finanzverwaltung Bettwil geführt, so Studer. Die anderen drei beteiligten Gemeinden konnten jeweils über die Rechnung abstimmen. «Das ist unterdessen rechtlich nicht mehr zulässig», sagt Studer.

Denn mit dem neuen Aargauer Gemeindegesetz aus dem Jahr 2019 würden die anderen Gemeinden ihr Mitspracherecht über die Finanzen des Forstbetriebs verlieren, wenn die Verwaltung weiterhin über die Gemeinde Bettwil laufen würde. Deshalb war der Forstbetrieb Lindenberg, der seit 2011 betrieben wird, nun per Gesetz dazu verpflichtet, seine Rechtsform zu ändern.

Neu entscheidet ein Vorstand mit Vertretenden aller Gemeinden

Der Sitz der neuen Anstalt bleibt die Gemeinde Bettwil, die Waldgrundstücke und auch alle Bauten und Anlagenbleiben aber weiterhin im Besitz der jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümer. Auch werden sämtliche Arbeitsverhältnisse des Forstbetriebes übernommen. Mit dieser Rechtsformänderungen ist es den Ortsbürgergemeinden weiterhin möglich, über Jahresbericht und Jahresrechnung zu befinden.

Für die Anstalt werden ein Vorstand, eine Revisionsstelle und die Betriebsleitung verantwortlich sein. Der Vorstand wird sich aus sechs Vertretenden der Ortsbürgergemeinden zusammensetzen. Dieser Rechtsformänderung und dem Beitritt von Uezwil und Büttikon haben die jeweiligen Ortsbürgergemeinden an ihren Versammlungen im vergangenen Sommer zugestimmt. Die neue öffentlich-rechtliche Anstalt Forstbetrieb Lindenberg wird am 1. Januar 2022 in Kraft treten.

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