Bremgarten
Nach Beschimpfung: Darf man einen Polizisten «Clown» nennen?

Ein Mann hält bei einem Unfall mit einem Tanklastwagen die Evakuationsmassnahme für übertrieben. Im Disput mit der Polizei fällt das Wort Clown. Nun hat das Bezirksgericht Bremgarten für den ungewöhnlichen Fall eine ungewöhnliche Lösung gefunden.

Manuel Bühlmann
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Darf man einen Polizisten «Clown» nennen? Das Bezirksgericht Bremgarten findet eine elegante Lösung in einem ungwöhnlichen Fall.

Darf man einen Polizisten «Clown» nennen? Das Bezirksgericht Bremgarten findet eine elegante Lösung in einem ungwöhnlichen Fall.

Keystone

Die Kantonspolizistin und ihr Kollege nehmen im Gerichtssaal Platz. Sie sind in Uniform erschienen – aber nicht, um einen Gefangenen zu bringen, sondern um selbst am Prozess teilzunehmen.

Die zwei Beamten sind Kläger in einem Fall, der sich hauptsächlich um eine Frage dreht: Darf man Polizisten ungestraft als «Clowns» bezeichnen? Nein, finden die Betroffenen und reichten eine Anzeige wegen Beschimpfung ein. Ja, findet der Verteidiger und spricht von einem «absurden Theater».

Ein Streit um die Evakuierung

Das umstrittene Wort fällt an einem Freitagnachmittag im Dezember letzten Jahres. Die beiden Kantonspolizisten rücken ins Rudolfstetter Industriequartier aus, weil ein Tanklastwagen mehrere hundert Liter Benzin verliert – es herrscht Explosionsgefahr. Mehrere Gebäude müssen evakuiert werden.

Die Mitarbeiter einer nahen Firma kehren zu früh zurück, die Beamten bitten sie, nochmals nach draussen zu gehen. Der Beschuldigte, selber langjähriger Feuerwehrmann, hält die Massnahme für übertrieben – und teilt das den Polizisten mit. Ein Disput folgt, der in der Bezeichnung «Clown» gipfelt. So weit sind sich die Beteiligten einig.

Doch die Schuld am unerfreulichen Verlauf des Gesprächs sehen beide Parteien bei der Gegenseite. «Er hat sich mehrmals geweigert, das Gebäude zu verlassen», sagt die Polizistin. «Ich war verärgert», sagt der Beschuldigte. Er habe zu erklären versucht, dass ein Feuerwehroffizier bereits davor Entwarnung gegeben habe. Doch er sei barsch unterbrochen worden. «Die Feuerwehr sagt das, die Polizei dies. Das kam mir ein wenig vor wie ein Witz.» Der Ausdruck «Clown» sei ihm rausgerutscht, später habe er sich dann dafür entschuldigt: «Das Wort war vielleicht doch ein wenig zu hart.»

Ein ehrenwerter Beruf

Der Verteidiger des Beschuldigten verlangt einen Freispruch. «Der Prozess ist ein Ärgernis», sagt er. Nicht nur für seinen Mandanten, sondern auch für alle Aargauer Steuerzahler. «Der Staatsapparat sollte nicht auf solche Lappalien reagieren müssen.» Ehrverletzend und strafrechtlich relevant sei die Bezeichnung «Clown» ohnehin nicht. «Schliesslich handelt es sich dabei um einen ehrenwerten Beruf, wie Richter oder Anwalt.»

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten fordert in der Anklage hingegen eine Verurteilung wegen Beschimpfung und eine bedingte Geldstrafe von zehn Tagessätzen à 400 Franken sowie eine Busse von 800 Franken.

Doch bevor er ein Urteil fällt, versucht der Gerichtspräsident, zwischen den Parteien zu vermitteln – mit Erfolg. Der Beschuldigte entschuldigt sich, die Polizisten ziehen ihre Klage zurück. Der Fall ist damit erledigt.

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