Prozess in Bremgarten
Lehrer mit drei Jobs kassierte Arbeitslosengeld – jetzt folgt die Quittung

Ein Aargauer Pädagoge gab sich als arbeitslos aus und schädigte so die Arbeitslosenkasse. Doch der Betrug flog nach wenigen Monaten auf - dank Kontrolleuren. Nun hatte sich das Bezirksgericht Bremgarten mit dem Betrüger zu befassen.

Jörg Meier
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Die Arbeitslosenkasse richtete monatliche Beiträge zwischen 5400 und 8200 Franken aus. (Symbolbild)

Die Arbeitslosenkasse richtete monatliche Beiträge zwischen 5400 und 8200 Franken aus. (Symbolbild)

Keystone

Auf den ersten Blick hat die Idee etwas Bestechendes. Reallehrer Armin (Name geändert) meldet sich bei der Unia-Arbeitslosenkasse in Wohlen und stellt Antrag auf Arbeitslosenentschädigung. Auf dem Formular versichert er mehrfach, dass er tatsächlich arbeitslos sei und keine Erwerbstätigkeit ausführe.

Doch das ist nicht wahr. Denn Armin ist überhaupt nicht arbeitslos, ganz im Gegenteil: Er hat gleich drei verschiedene Jobs, die er ausführt. Er unterrichtet an einer Sekundarschule im Kanton Baselland, er arbeitet auf einer Gemeindekanzlei im Kanton Solothurn und er wirkt als selbstständiger Berater.

Die Arbeitslosenkasse glaubt den Angaben von Armin und hat keinerlei Indizien, dass da etwas nicht mit rechten Dingen zugehen könnte. Sie richtet entsprechend monatliche Beiträge aus, die sich zwischen 5400 und 8200 Franken bewegen.

Der Betrug fliegt auf

So führte Armin ein komfortables Leben, und er hätte wohl noch lange weitergemacht, wenn der Betrug nicht aufgeflogen wäre. Dass man ihm auf die Schliche kam, war eher einem Zufall zu verdanken: Als die Arbeitslosenversicherung stichprobenmässige Kontrollen machte, geriet auch Armin in den Radar der Kontrolleure.

Geschicktes Vorgehen

Die vorsätzliche falsche Deklaration sei für die Arbeitslosenkasse nur schwer überprüfbar gewesen, erklärte der Staatsanwalt. Und es sei auch schlicht nicht möglich, jede Angabe in jedem Dossier zu kontrollieren. Vor allem, wenn einer so geschickt vorgeht wie Armin, der gleich in drei Kantonen gleichzeitig tätig war.

Sechs Monate lang funktionierte der Betrug. Insgesamt kassierte Armin von der Versicherung 44'351 Franken, gut 15'000 davon muss er jetzt zurückzahlen. Denn zwischenzeitlich war er tatsächlich teilarbeitslos.

Der Staatsanwalt erkannte auf mehrfachen Betrug und forderte eine unbedingte Gefängnisstrafe von zehn Monaten. Zudem sollten drei bedingt ausgesprochene Vorstrafen nun vollzogen werden.

Wo ist Armin?

Die Gerichtsverhandlung mit Armin vor Bezirksgericht Bremgarten erwies sich als ziemlich schwierig. Bei der ersten Ansetzung hatte sich Armin mit einem Arztzeugnis im allerletzten Moment abgemeldet. Und zur zweiten Verhandlung erschien er ebenfalls nicht, diesmal ganz ohne Angabe von Gründen. Da auch der Staatsanwalt nicht zur Hauptverhandlung vorgeladen war, musste Gerichtspräsident Lukas Trost ungewohnt einsam tagen.

«Ich habe den Angeklagten schriftlich darauf hingewiesen, dass ich ihn, wenn er wieder nicht zur Verhandlung erscheint, auch in Abwesenheit verurteilen kann. Das werde ich nun tun», erklärte Trost.

Trost entschied, dass Armin, entgegen dem Antrag des Staatsanwaltes, nicht ins Gefängnis muss. Aber er wird heftig zur Kasse gebeten: Er wurde zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 160 Franken verurteilt.

Zudem muss er bisher bedingt ausgesprochene Geldstrafen von insgesamt rund 32'000 Franken ebenfalls innerhalb von 12 Monaten bezahlen. Und die zu viel bezogenen 15'000 Franken sind ebenfalls zurückzugeben.

Alles in allem kostet Armin der Versuch, an mehr Geld zu kommen, gut und gerne 85'000 Franken. Und die Stelle ist er auch los. Vielleicht war das mit dem Betrug der Arbeitslosenkasse halt doch keine so gute Idee.

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