Wohlen

Lange Traktandenliste für nächste Einwohnerratssitzung

Der Einwohnerrat Wohlen hat zwei Sitzungen abgesagt. Nun wartet viel Arbeit. (Archivbild)

Der Einwohnerrat Wohlen hat zwei Sitzungen abgesagt. Nun wartet viel Arbeit. (Archivbild)

Wohlen Der Einwohnerrat hat ein paar ruhige Monate hinter sich. Zwei angesagte Sitzungen im März und Mai wurden mangels behandlungsreifer Geschäfte abgesagt. Entsprechend lang ist die Traktandenliste für den nächsten Montag.

Elf Traktanden stehen auf der Einladung zur 30. Sitzung des Wohler Einwohnerrates in der laufenden Amtsperiode. Seit dem 23. Januar hat das Parlament mangels entscheidungsreifer Geschäfte nicht mehr getagt. Entsprechend geht es am nächsten Montag, 26. Juni, etwas heftiger zur Sache.

Erstmals mit dabei sind Vinzenz Uhr und Stefanie Meyer von der CVP sowie Walter Badertscher von der SVP, die wegen Demissionen in ihren Fraktionen in den Einwohnerrat nachgerutscht sind. Sie werden am Sitzungsbeginn offiziell in Pflicht genommen.

Zukunftsgerichtete Entscheide

Die beiden wichtigsten Geschäfte stehen im Zusammenhang mit der neuen Wohler Gemeindeordnung, die vom Wohler Stimmvolk am 12. Februar an der Urne mit einem unerwartet deutlichen Mehr gutgeheissen wurde. Die Umsetzung passiert auf zwei Ebenen. Zum einen gibt es eine neue Führungsstruktur, die in der Kompetenz des Gemeinderates liegt. Dieser hat dazu noch nichts verlauten lassen. Allgemein wird davon ausgegangen, dass der amtierende Gemeindeschreiber Christoph Weibel der neue Geschäftsleiter wird. Er und die weiteren Mitglieder des Gremiums, welches ab Januar 2018 die operative Führung im Gemeindehaus bilden wird, sind vom Gemeinderat aber – zumindest offiziell – noch nicht bestimmt.

Die zweite Ebene der Umsetzung betrifft die Anpassung von Reglementen. Hier hat der Einwohnerrat das letzte Wort. Am Montag befindet er über das revidierte Geschäftsreglement sowie das angepasste Vergütungsreglement für politisch gewählte Personen (die az hat über die beiden Reglemente berichtet). Wie eine kurze Umfrage der az zeigt, sind die beiden Reglementsanpassungen im Einwohnerrat grundsätzlich nicht umstritten. Einzelne Anpassungswünsche dürfte es dazu jedoch trotzdem geben. Unter anderem stellt die SVP-Fraktion die geplante höhere Entschädigung für den Einwohnerrat infrage. Wenn schon das Gemeindepersonal in den vergangenen Jahren nicht mehr Lohn erhalten habe, dann solle auch das Parlament die eigene Gage nicht erhöhen.

Geschäftsbericht und Rechnung

Wie üblich für Diskussionsstoff gesorgt sein wird am Montag im Parlament bei der Beratung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung für das Jahr 2016. Von einer Genehmigung ist jedoch auch hier auszugehen.

Ganz bestimmt zu reden geben wird der Bericht und Antrag betreffend Kreditabrechnung zum Projekt «Entwicklung Bahnhof». Bei diesem Geschäft wurde eine Kreditüberschreitung von knapp 19% ausgewiesen und deshalb gibt es Erklärungsbedarf.

Weiter beantwortet der Gemeinderat am Montag einige Vorstösse, die zum Teil schon länger hängig sind. Es geht um die Baumbestände in Wohlen, ein Essen für Abteilungsleiter, die geschlossene Post 2 und den künftigen Standort der Kapo im Freiamt.

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