Wohlen

Knall in Wohlen: FDP steigt aus wichtigem 9er-Gremium aus

Das Gemeindehaus von Wohlen.

Das Gemeindehaus von Wohlen.

Die Wohler Freisinnigen kritisieren, die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission politisiere zu nah am Gemeinderat. Nun haben sie die Konsequenzen gezogen.

Neun Personen sitzen in Wohlen in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Neun Personen, die über ein politisches Geschäft diskutieren, Pro und Kontra abwägen und letztlich per Abstimmung entscheiden, welche Meinung sie den Einwohnerräten empfiehlt. Doch die FDP Wohlen will in diesem 9er-Gremium vorläufig nicht mehr mitreden. Ihre Stimme werde sowieso überhört.

So hat die Partei beschlossen, den freigewordenen Sitz von Michaela Duschén nicht zu ersetzen und keinen Kandidaten für die anstehende Ersatzwahl aufzustellen. Den überraschenden Entscheid begründet die Partei in einer Medienmitteilung: «Die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte der FDP sind mit der Arbeit der FGPK sehr unzufrieden und sehen in der aktuellen Konstellation keine Möglichkeiten, ihre eigenen Positionen im Sinne eines breiter abgestützten Konsenses einzubringen.»

Thomas Geissmann, Vize-Präsident FDP Wohlen: "Wenn wir ein Mitglied stellen, wollen wir auch, dass es etwas bewirken kann."

Thomas Geissmann, Vize-Präsident FDP Wohlen: "Wenn wir ein Mitglied stellen, wollen wir auch, dass es etwas bewirken kann."

Weiter schreibt die Partei, die Probleme hätten nach der Zusammenlegung der Finanz- und der Geschäftsprüfungskommission begonnen. Sprich 2018, als die neue Gemeindeordnung in Kraft trat. «Schnell fiel auf, dass viele Mitglieder den Sitzungen fernblieben. Die Berichte an die Einwohnerräte fielen dürftig aus. Die Positionen des Gemeinderates wurden beinahe unverändert übernommen. Die kritische Distanz fehlte oder war nicht erkennbar.»

«Eigenartiger Entscheid»

Fehlende Distanz zum Gemeinderat, ein Vorwurf, den Anna Keller (Grüne), Präsidentin der FGPK, nicht nachvollziehen kann. «Die Sitzungen in der neuen Kommission laufen nicht anders ab, als ich es in den vorangegangenen Jahren als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission erlebt habe», sagt sie. «Klar kommt es vor, dass die Mehrheit letztlich gleicher Meinung wie der Gemeinderat ist.» Den Entscheid der FDP, sich nicht mehr in der Kommission zu beteiligen, findet Keller «eigenartig, aber auch sehr bedauerlich». Denn dadurch verliere nicht nur die FDP ihre Stimme, sondern die Kommission verliere auch eine Meinung. Ganz ähnlich drückt sich Cyrille Meier aus, Präsident der SP Wohlen. «Die FDP hat keinen Nutzen davon, wenn sie keinen Kandidaten stellen. Dadurch können sie sich nicht mehr konstruktiv in den Meinungsprozess der Kommission einbringen.»

Thomas Geissmann, Vize-Präsident der FDP Wohlen, hatte mit diesem Argument gerechnet. Doch er sagt: «Die Arbeit in der Kommission ist für einen Einwohnerrat ein grosses zeitliches Engagement. Wenn wir ein Mitglied stellen, wollen wir auch, dass es etwas bewirken kann.» Geissmann betont, dass es nicht darum gehe, die heutige Kommission wieder in eine separate Finanz- und Geschäftsprüfungskommission aufzuteilen. Stattdessen müsse sich die personelle Zusammensetzung ändern.

SVP-Präsident unterstützt FDP

Einen Verbündeten hat die FDP in Roland Büchi, Präsident der SVP Wohlen-Anglikon. Er ist ebenfalls unzufrieden mit der FGPK. Für die SVP kommt aber derzeit der Austritt nicht infrage. Doch auch Büchi fordert Veränderungen. In erster Linie eine: Er möchte, dass die Kommission durch jemand anderes als Anna Keller geführt wird. «Sie ist die falsche Person für das Amt. Die Kommission muss von einem Finanzfachmann geführt werden.» Anders klingt es bei Cyrille Meier. Er braucht die Adjektive «gut» und «unabhängig», um die Arbeit der Kommission zu umschreiben. «Die Festlegung des Steuerfusses beweist, dass die Kommission durchaus auch eine andere Meinung als die des Gemeinderats vertritt.» Uneins waren sich Gemeinderat und die Kommission vor der zweiten Abstimmung über die Steuererhöhung. Der Gemeinderat wollte neu den Steuerfuss nur noch auf 113 Prozent erhöhen, die FGPK blieb bei 115 Prozent.

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Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

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