Aus früheren Zeiten
Heute vor 10 Jahren: Teure Freitage für eine Familie aus Unterlunkhofen

Über die Festtage berichten wir über Ereignisse – kuriose, schöne, tragische oder lustige – die vor Jahren in der Aargauer Zeitung, resp. im Aargauer Tagblatt Platz fanden. Heute: Der 30. Dezember 2007 – Das Bundesgericht straft Eltern, die ihrer Tochter ein paar Freitage bescherten.

Dominic Kobelt
Drucken
Die Eltern hatten ihr Kind für zehn Tage aus dem Unterricht genommen – mit teuren Konsequenzen. (Symbolbild)

Die Eltern hatten ihr Kind für zehn Tage aus dem Unterricht genommen – mit teuren Konsequenzen. (Symbolbild)

Keystone

Am 31. Dezember 2007 berichtete die Aargauer Zeitung über einen Bundesgerichtsfall, der mit einer harmlosen Auseinandersetzung zwischen einer Familie und der Schulpflege begann: Im November 2005 stellte ein Ehepaar bei der Schulpflege Unterlunkhofen ein Gesuch, ihre Tochter sei vom 26. Juni bis zum 6. Juli 2006 vom Unterricht zu befreien. Diese lehnte den Wunsch der Eltern ab, ebenso der Schulrat und schliesslich der Regierungsrat. Das Mädchen blieb dem Unterricht in dieser Zeit trotzdem fern.

Die Eltern kassierten eine Busse, damit war der Fall aber noch lange nicht abgeschlossen. 600 Franken hätten die beiden zahlen müssen – gemeinsam. Die Staatsanwaltschaft erhob Einsprache. Der Grund: Das Gesetz sah einen Bussrahmen von 600 bis 1000 Franken vor. Die Juristen stritten sich allerdings um den Begriff «Eltern».

Das Bundesgericht folgte schliesslich der Begründung des Obergerichts, wonach Eltern «nicht nach dem grammatikalischen Wortsinn, sondern nach dem Sinn und Zweck, also teleologisch, auszulegen sei». Was bedeutet das? Für den Schulbesuch des Kindes sind beide Elternteile veranwortlich. Somit sind beim Fernbleiben auch beide Elternteile zu bestrafen – mit mindestens je 600 Franken.

Bleibt zu hoffen, dass die Familie die Zeit, in der die Tochter die Schule nicht besuchte, eine schöne Zeit erleben durfte – rechnet man die Gerichtskosten hinzu, dürfte die «Auszeit» recht teuer gewesen sein.

Aktuelle Nachrichten