Grossrat Harry Lütolf will die Kehrtwende der Aargauer Regierung zum Thema Zentralstrasse in Wohlen nicht akzeptieren. Im August hat er eine Interpellation im Grossen Rat eingereicht, weil sich die ins Auge gefasste Sanierung um mehrere Jahre verzögern soll – und damit auch die Umgestaltung gefährdet ist.

Die Aufwertung der Zentralstrasse ist in Wohlen seit Jahren ein Thema. Und sie schien auch auf gutem Weg zu sein. 2010 hat der Bund im Rahmen des Agglomerationsprogramms einen Beitrag von 2 Mio. Franken dafür bewilligt und der Kanton beschloss damals, weitere 2 Mio. Franken draufzulegen. Die Sache hat allerdings einen Haken: Der Bund hat erwartet, dass Projekte, die er in das Agglomerationsprojekt aufnimmt, bis Ende 2014 baureif sind.

Plötzlich vom Tisch

Es wurde geplant und die Vertreter von Wohlen sassen mit jenen vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) mehrmals an einen Tisch. Anfang 2017 dann die Überraschung: Die Sanierung der Zentralstrasse habe nicht erste Priorität. Man werde das Projekt schon anpacken, aber später, vielleicht so ab 2025. Die auch im Wohler Finanzplan enthaltene Aufwertung ist damit in weite Ferne gerückt.

«Das Agglomerationsprogramm des Bundes ist auf 2025 befristet. Mit diesem Leiterli-Spiel muss deshalb jetzt Schluss sein», sagt CVP-Grossrat und Einwohnerrat Harry Lütolf. Er erwarte, dass alle anderen Strassenprojekte des Kantons in Wohlen zweitrangig angegangen würden. «Es geht nicht an, dass man uns sagt, wir müssten dann die Kosten schon selber tragen, die wir durch eine vorzeitige Sanierung verursachen würden», sagt Lütolf und hält fest: «Im Gegenteil: Der Kanton steht für die Zentralstrasse bei uns mit den zugesicherten 2 Mio. Franken in der Kreide. Und der Bund gibt nochmals 2 Mio. Franken. Unabhängig davon, ob der Kanton jetzt plötzlich gemerkt hat, dass der Strassenbelag noch für ein paar Jahre halten würde.»

Interpellation eingereicht

Im August hat Harry Lütolf im Grossen Rat eine Interpellation zum Thema eingereicht. Grundsätzlich wollte er dabei wissen, ob es wirklich so sei, dass der Kanton bei Strassensanierungen allein über den Zeitpunkt entscheide und die Gemeinden dazu nur etwas zu sagen hätten, wenn sie bei vorgezogenen Projekten die Mehrkosten übernehmen würden.
«Grundsätzlich ist das so», schreibt die Regierung zusammengefasst in ihrer Antwort. Bei einer vorgezogenen Projektumsetzung wäre die nicht mehr nutzbare Restlebensdauer abzugelten. Sprich: Will die Gemeinde Wohlen die Aufwertung der Zentralstrasse realisieren, bevor der Kanton die Strasse als sanierungsbedürftig einstuft, müsste sie mit einer höheren Kostenbeteiligung rechnen.

Für Harry Lütolf ein Unding: «Die Antworten des Regierungsrates kommen geschliffen daher und man ist geneigt, dem zuzustimmen, was da steht. Seine Haltung greift jedoch zu kurz: Neben der Lebensdauer einer Strasse müssen auch noch andere Faktoren einbezogen werden», sagt er. Es leuchte sicher ein, dass gefährliche Verkehrssituationen rasch behoben werden müssten. Und auch, dass bestimmte Strassenabschnitte für das Gedeihen einer Gemeinde wichtiger seien als andere. «Macht es wirklich Sinn, stur nach Plan in der Peripherie Strassen zu sanieren, statt Projekte zügig umzusetzen, welche für eine Gemeinde prägend sind?», fragt Lütolf.

Regierung blendet Tatsachen aus

Der Regierungsrat blende völlig aus, dass er selber dem Projekt in Wohlen, der Aufwertung der Ortsdurchfahrt, höchste Priorität beigemessen habe. Und das bereits vor 10 Jahren im Rahmen des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost, 1. Generation. Dort stehe genau dieses Projekt auf der von der Regierung genehmigten Liste.

Was jetzt passiere, sei ein Affront gegen die Gemeinde und all jene, die seit Jahren am Projekt gearbeitet hätten: «Weiss da eigentlich die rechte Hand was die linke tut? Gefährdet der Kanton durch diese Verzögerungshaltung nicht die Bundesmittel?» Im schlimmsten Fall verliere Wohlen die 2 Mio. Franken vom Bund und zusätzlich die zugesicherten 2 Mio. vom Kanton!

«Geschätzter Herr Baudirektor», appelliert Lütolf: «Ich bitte Sie inständig: Nehmen Sie den zuständigen Projektverantwortlichen in Ihrem Departement ins Gebet. Helfen Sie mit, einem wichtigen Projekt in Wohlen rasch zum Durchbruch zu verhelfen. Ich bleibe am Thema dran.»