Merenschwand

Gemeindeversammlung überraschte mit Corona-Antrag und null Gegenstimmen

An der Gemeindeversammlung in Merenschwand wurden alle Anträge des Gemeinderats vom Stimmvolk genehmigt.

An der Gemeindeversammlung in Merenschwand wurden alle Anträge des Gemeinderats vom Stimmvolk genehmigt.

Die Coronaschutzmassnahmen und das Budget 2021 bewegten die Merenschwanderinnen und Merenschwander an der vergangenen Einwohnergemeindeversammlung.

Dass in Merenschwand alle Traktanden ohne Gegenstimmen und fast diskussionslos genehmigt werden, damit hätte nach der Gemeindeversammlung vom Oktober wohl niemand gerechnet.

Einzig zum geplanten Budget 2021 gab es am vergangenen Montagabend kritische Stimmen. Zudem sorgten ein Vor- und Antrag von Theres Schöni erneut für Unruhe.

Schöni kämpft erneut gegen Coronamassnahmen

Nachdem sie bereits  im Oktober beantragte, dass in Merenschwand keine vom Bund angeordnete Coronaschutzmassnahmen  umgesetzt werden sollen, wiederholte Theres Schöni ihr Anliegen am Montag.

Doch wie bereits im Herbst, blitzte die Benzenschwilerin auch an dieser Versammlung  ab. Beim Vortragen ihrer Argumente, darunter, dass die Schutzmassnahmen die freien Grundrechte einschränken und dass  Coronatests auch bei Apfelsaft positiv ausfallen würden, wurde sie von Stimmbürgern unterbrochen und ihr Antrag zum Schluss von Gemeindeammann Hannes Küng abgewiesen: «Der Gemeinderat kann nicht über Bundes- und kantonale Gesetze bestimmen.»

Tempo-30-Zonen können weiter geplant werden

Ein weiterer Antrag ging  zum Budget 2021 ein. Einer der 84 anwesenden von insgesamt 2343 Stimmberechtigten beantragte, dass die geplanten Einführung von weiteren Tempo-30-Zonen gestrichen und  die dafür geplanten 25000 Franken gespart werden. Der Antrag wurde abgelehnt und das Budget mit 77 Stimmen genehmigt.

Zugestimmt wurde auch den Einbürgerungen dreier Personen, dem neuen Stellenplan der Gemeinde, dem Verpflichtungskredit von 1490000 Franken für Sanierungsmassnahmen am Abwasserleitungsnetz, dem Verpflichtungskredit von 510000 zur Erarbeitung eines Generellen Entwässerungsplanes der zweiten Generation sowie der Errichtung eines Lernstudios an der Volksschule.

Für letzteres ging die Anfrage ein, ob auch Privatpersonen mithelfen dürfen. «Das freut uns, wir sehen da Potenzial», sagte Schulleiterin Bettina Taiana.

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