Verpflichtungskredit

Gemeindeversammlung dauerte drei Stunden – jetzt geht es vorwärts in Merenschwand

Der Ersatzbau Notterhaus kann für 48000 Franken neu projektiert werden.

Der Ersatzbau Notterhaus kann für 48000 Franken neu projektiert werden.

Die Gemeinde Merenschwand konnte am Montag trotz hitziger Diskussionen drei wichtige Verpflichtungskredite abhandeln. Nachdem alle Protokolle und Berichte von 2019 einstimmig genehmigt worden waren, erfolgte die Abstimmung zum Verpflichtungskredit zur anteiligen Finanzierung des Bauprojekts der Genossenschaft Landi-Freiamt.

Drei Stunden lang diskutierten 176 Stimmbürger und der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung über Projekte, die in naher Zukunft realisiert werden sollen. Zuvor nahm Gemeindeammann Hannes Küng erstmals öffentlich zur Rüge des Kantons und den Vorwürfen, die kürzlich in den Zeitungen kursierten, Stellung (die AZ berichtete).

Nachdem gegen die Abstimmung zum Ersatzbau des Notterhauses 2019 das Referendum ergriffen wurde, hat der Gemeinderat die Gemeindeverwaltung angewiesen, eine Erhebung der Referendumsliste vorzunehmen. «Niemand sah darin etwas Unrechtmässiges. Ein Verhalten, das sich als falsch ­herausgestellt hat», so Küng. «Der Gemeinderat übernimmt die volle Verantwortung und entschuldigt sich hiermit.»

24 Millionen sichern die Grundversorgung ab

Nachdem alle Protokolle und Berichte von 2019 einstimmig genehmigt worden waren, erfolgte die Abstimmung zum Verpflichtungskredit zur anteiligen Finanzierung des Bauprojekts der Genossenschaft Landi-Freiamt in der Höhe von 220'000 Franken. «Die Landi-Freiamt investiert 24 Millionen, das ist das grösste Projekt, das sie je gestemmt hat», so Küng. Der dafür gewählte Standort in Merenschwand sichere die Grundversorgung der Gemeinde und werte mit dem neuen Volg das Dorfzentrum auf.

Dieser Ansicht waren offenbar auch die Bürger, die den Antrag mit grosser Mehrheit genehmigten. Für erhitzte Gemüter sorgte die Abstimmung über die rund 4,2 Mio. Franken für das geplante Parkhaus unter dem Schulhausplatz Nord. Während der Gemeinderat darauf setzt, gute Synergien der Landi zu nutzen, äusserten einige Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken zu den hohen Kosten.

Mit 119Ja- zu 52 Nein-Stimmen genehmigt

Es wurde mehrmals auf alternative Flächen in der Gemeinde verwiesen. Der Kiesplatz nahe der Dreifachturnhalle sei keine langfristige Lösung, erklärte Küng darauf. Er sei lediglich als Provisorium erstellt worden. Auch, dass viele Besucher ihre Fahrzeuge in Quartieren wie der Moosstrasse ab­stellen, sei keine Lösung. Die 4,2 Mio. Franken würden ausserdem nicht nur fürs Parkhaus, sondern auch für die Oberflächengestaltung verwendet. Das wiederum wird von Befürwortern begrüsst. «So wird die Gemeinde nicht mit Parkplätzen zugepflastert», meldet sich Reto Brun. Die Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten konnte überzeugt werden. Der Antrag wurde mit 119 Ja- zu 52 Nein-Stimmen genehmigt.

Gemeinderat muss genaues Konzept vorlegen

Auch bei der letzten Abstimmung standen die Stimmbürger mehrheitlich hinter dem Gemeinderat. Dem Verpflichtungs­kredit von 48'000 Franken für die Neuprojektierung des Ersatzbaus Notterhaus stimmten 147 Anwesende zu. Zuvor griff Schulleiter Stefan Woodtli bisherige Kritiken zum Projekt auf: «Ziel ist, das Schulhaus Benzenschwil ab dem kommenden Schuljahr intensiver zu nutzen.» Der Engpass an Klassenzimmern sei damit aber nicht gelöst. Stimmbürger Max Käppeli verwies in seinem Votum auf die 36 neuen Mietwohnungen, die bald in Benzenschwil entstehen und damit noch mehr Schüler in die Gemeinde bringen werden. Im Namen aller, denen für dieses Projekt momentan noch ein klares Konzept fehle, gab CVP-­Grossratskandidat Daniel Käppeli dem Gemeinderat den Auftrag, bis im kommenden Jahr ein solches vorzulegen.

Zum Schluss informierte Hannes Küng über die Brandruinen des Spittels: «Da es sich um ein Denkmalschutzobjekt handelt, braucht es ein Verfahren, um daran etwas zu ändern.» Der Gemeinderat dränge jedoch beim Kanton, dass bald etwas mit den Überresten geschehe.

Meistgesehen

Artboard 1