Wohlen
Gemeinderat: Keine Grossprojekte ohne eine Steuerfusserhöhung

Der Finanzplan 2016–2025 der Gemeinde Wohlen hebt sich nur unwesentlich von seinem Vorgänger ab, der im September 2014 präsentiert worden ist.

Toni Widmer
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Grossprojekte wie Schulbauten und -sanierungen sind wohl nur mit einer Anhebung des Steuerfusses realisierbar. zvg

Grossprojekte wie Schulbauten und -sanierungen sind wohl nur mit einer Anhebung des Steuerfusses realisierbar. zvg

Der Finanzplan 2016–2025 der Gemeinde Wohlen hebt sich nur unwesentlich von seinem Vorgänger ab, der im September 2014 präsentiert worden ist. Unter den erschwerten Bedingungen – das Finanzdepartement wird seit dem gesundheitsbedingten Ausscheiden von Markus Gsell im August von Bruno Breitschmid interimistisch geführt – hat man sich auf die wesentlichsten Anpassungen beschränkt. «Es ist dem Gemeinderat klar, dass er sich dem Thema intensiv widmen muss, sobald die Ressourcen es wieder erlauben», erklärte Vizeammann Paul Huwiler dazu. Der Finanzplan habe aus der Sicht des Gemeinderates eine grundsätzliche Überarbeitung nötig, und das werde man auch sobald wie möglich anpacken.

Der Grundtenor im neuen Finanzplan weist nicht vom Vorjahr ab: «Wohlen hat einen sehr hohen Nachholbedarf an werterhaltenden Investitionen. Diese Investitionen können aber nur getätigt werden, wenn der Steuerfuss angehoben wird.»

Hoffnung auf den Finanzausgleich

Diese Erhöhung könnte allerdings etwas moderater ausfallen, als im Finanzplan 2015/24 aufgezeigt. Damals ging der Gemeinderat davon aus, dass der Steuerfuss von aktuell 113% ab 2016 kontinuierlich steigt und 2019 bei 122% angelangt ist. Im neuen Finanzplan wird diese Prognose relativiert. Der Gemeinderat geht nun noch von einem Anstieg des Steuerfusses auf 119% aus. Wörtlich: «Zur Bewältigung des hohen Investitionsbedarfs und dessen Folgekosten wurde in der Planung ab 2017 bis 2023 mit einem Steuerfuss von 119% und ab 2023 mit 116% gerechnet.» Grund für den moderateren Anstieg ist die Neuordnung des Finanzausgleichs, der sich aller Voraussicht nach auf die Wohler Finanzen günstig auswirken wird.

Unmissverständlich macht der Gemeinderat auch im neuen Finanzplan klar, dass ohne Anhebung des Steuerfusses in Wohlen keine Grossprojekte wie Schulbauten und -sanierungen, Badi- und Eisbahnsanierung, Bahnhof usw. möglich sind: «Der Gemeinderat stellt sich vor, Grossprojekte mit dem Steuerfuss zu verknüpfen. Sollte dies nicht gelingen, müssen Leistungsangebot/Wahlbedarf überprüft und Abstriche gemacht werden.» Konkret bedeute das den Verzicht auf beziehungsweise die Reduktion von Leistungen.

Investitionen von 118 Mio. Franken

Insgesamt listet der Gemeinderat im Finanzplan für die nächsten 10 Jahre Investitionen von 117,8 Mio. Franken auf. Davon sind aktuell Projekt für 3,9 Mio. Franken im Bau, solche für 9,3 Mio. Franken beschlossen und weitere Vorhaben für total 104,6 Mio. Franken geplant. Dabei geht es nicht primär um Neubauten. Nach wie vor gilt, was der Gemeinderat schon vor einem Jahr erklärt hat: «Die aufgelisteten Vorhaben zeigen auf, dass bei den werterhaltenden Investitionen in die bestehende Infrastruktur ein Nachholbedarf vorhanden ist.» Durch das Verschieben und das Unterlassen solcher Investitionen seien wohl kurzfristige Entlastungen möglich, diese müssten aber später dafür umso teurer bezahlt werden, schreibt der Gemeinderat und hält fest: «Diesem Umstand muss in der politischen Diskussion ebenfalls Rechnung getragen werden.»

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