Bundesgericht

Fahrerflucht: 45 Minuten nach dem Unfall klingelte die Polizei an der Tür

Bub auf Fussgängerstreifen angefahren. Der Unfallfahrer half zwar, informierte die Polizei aber zu spät. (Symbolbild)

Bub auf Fussgängerstreifen angefahren. Der Unfallfahrer half zwar, informierte die Polizei aber zu spät. (Symbolbild)

Ein Unfall ist sofort zu melden, ansonsten droht eine strafrechtliche Verurteilung. Eine Erfahrung, die zwei Männer im Aargau unabhängig voneinander machen mussten. Beide Fälle landeten vor Bundesgericht.

Kaum ein Bereich, der hierzulande nicht geregelt wäre. Auch auf die Frage, was nach einem Unfall zu tun ist, finden sich Antworten in einem Gesetz. Dass Artikel 51 im Strassenverkehrsgesetz nicht blosse Empfehlungen enthält, haben zwei Autofahrer im Kanton Aargau zu spüren bekommen. Ihr Fehler: Sie informierten nicht sofort die Polizei. Beide sind von Bezirks- und Obergericht schuldig gesprochen worden – wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall. In den zwei voneinander unabhängigen Fällen aus dem Freiamt musste das Bundesgericht über das Verhalten der Unfallverursacher befinden.

Zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 110 Franken sowie einer Busse von 500 Franken wurde einer der beiden Männer verurteilt, weil er im November 2015 auf dem Fussgängerstreifen einen Buben angefahren hatte. Der Neunjährige wurde dabei am Fuss verletzt. Bevor die Mutter ihr Kind ins Spital fuhr, hatte der Autofahrer ihr mündlich seine Adresse angegeben. Am folgenden Tag meldete er den Unfall der Polizei.

Eigene Aussagen wurden Fahrer zum Verhängnis

Zu spät, wenn es nach dem Gesetz geht. Dort heisst es: Werden Personen verletzt, muss die Polizei benachrichtigt werden. Und: Ohne deren Zustimmung darf die Unfallstelle nicht verlassen werden. Der Beschuldigte verlangte vor Bundesgericht eine Reduktion der Strafe auf eine Busse von nur noch 200 Franken und stellte sich auf den Standpunkt, die Verletzungen des Opfers seien für eine Meldepflicht zu gering gewesen. Allerdings wurden dem Autofahrer unter anderem seine eigenen Aussagen zum Verhängnis, wonach der Bub ihm voll in die Fahrerseite reingerannt und zurückgespickt worden sei.

Das Bundesgericht geht denn auch von einem heftigen Aufprall aus. Deshalb habe der Beschuldigte nicht damit rechnen können, dass es nur zu geringen Verletzungen gekommen ist. Sein Verhalten sei juristisch als Flucht zu werten, befinden die Richter. Daran ändere auch nichts, dass er angehalten und Hilfe geleistet habe. Er wäre verpflichtet gewesen, sich sofort bei der Polizei zu melden.

Foto hilf der Polizei

Der zweite Unfall ereignete sich im Dezember vor einem Jahr in Wohlen: Mit seinem Auto fuhr ein 90-Jähriger in ein Absperrgitter, das eine Umleitung anzeigte. «Verbeult und instabil» sei das Gitter nach der Kollision gewesen, steht im Urteil. Ein Feuerwehrmann, der den Vorfall beobachtete hatte, teilte dem Autofahrer mit, er müsse den Schaden der Gemeinde melden. Ohne Adresse und Namen zu nennen, fuhr dieser aber kurz darauf davon.

Einem Zufall war es zu verdanken, dass der Senior identifiziert werden konnte: Ein anderer Zeuge hatte das Unfallfahrzeug fotografiert – inklusive Nummernschild. Eine Dreiviertelstunde später standen bereits Polizisten vor der Haustür. Zu seiner Verteidigung verwies der Mann auf sein hohes Alter und den Umstand, dass er kein Handy besitze. Von zu Hause aus habe er den Vorfall der Regionalpolizei noch melden wollen.

Die Frage, mit der sich die obersten Richter des Landes beschäftigen mussten: War das Zeitfenster für die obligatorische Meldung bereits geschlossen? Der Unfallverursacher hätte dem Feuerwehrmann seine Personalien angeben müssen oder sich sofort bei der Polizei melden müssen, als er zu Hause angekommen ist, halten die Bundesrichter fest. «Stattdessen blieb er dort während einiger Zeit untätig.» Deshalb habe er den Unfall nicht rechtzeitig gemeldet, gegen das Strassenverkehrsgesetz verstossen und zu Recht eine Busse von 500 Franken erhalten.

Mit beiden Unfallverursachern hat das Bundesgericht kein Erbarmen: Ihre Beschwerden werden abgewiesen, die Schuldsprüche bestätigt.

Bundesgerichtsurteile 6B_575/2018 und 6B_626/2018 vom 22. bzw. 28. November 2018

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