Optisch ist es schwarz, das Budget 2016 der Gemeinde Wohlen. Doch der ausgewiesene Ertragsüberschuss von rund 1,5 Mio. Franken kommt nur zustande, weil 2,5 Mio. Franken aus der Aufwertungsreserve beigesteuert werden – also eine rein buchhalterische Korrektur. Effektiv erwirtschaftet Wohlen laut Prognose im nächsten Jahr ein Defizit von knapp 1 Mio. Franken.

Dennoch wird der Voranschlag, der am 12. Oktober 2015 mit 23:16 Stimmen zurückgewiesen wurde, am Montag in der zweiten Lesung wohl gutgeheissen. Richtig zufrieden damit ist allerdings kaum jemand.

«Das konsolidierte Ergebnis der Gemeinde Wohlen ist nach wie vor ungenügend», schreibt die Finanzkommission in ihrem Bericht. Sie hat imOktober den Antrag auf Rückweisung gestellt und gefordert, der betriebliche Aufwand müsse um mindestens 2% gesenkt werden.

Diese Forderung hat der Gemeinderat im Schnellverfahren nur zu 70% erfüllt. Dennoch ist die Finanzkommission zufrieden: «Mit der vorliegenden Ergebnisverbesserung und den angekündigten Massnahmen, wird ein erster Schritt zur nachhaltigen Verbesserung des operativen Ergebnisses sowie der Eigenfinanzierung getan.» Weitere Schritte müssten jedoch folgen.

Die AHA-Motion

Die verlangten Schritte will der Gemeinderat auch unternehmen. Er hat sich bereit erklärt, die AHA-Motion der Finanzkommission zu übernehmen, welche diese im Oktober eingereicht hat.

AHA steht für Ausgeglichener Haushalt. Die Finanzkommission will mit ihrem Vorstoss der stetigen Zunahme des Betriebsaufwandes entgegenwirken. Weil eine Steuerfusserhöhung in Wohlen nur im Zusammenhang mit Grossprojekten opportun und mehrheitsfähig sei, gelte es, den Haushalt auf der Basis des aktuellen Steuerfusses von 113% ins Lot zu bringen.

Es geht um eine grundsätzliche Überprüfung des Finanzhaushalts. Der Gemeinderat soll sich mit der Frage von Qualität und Quantität der Aufgaben befassen und Ermessensspielräume definieren.

Auf diese Weise soll er festlegen, welche Aufgaben die Gemeinde erfüllen muss, in welcher Qualität sie diese erfüllen und, wie sie die Finanzierung sicherstellen will. Die Mehrheit der Fraktionen, so lässt sich nach einer kleinen Umfrage voraussagen, wird am Montag der Finanzkommission folgen und in den sauren Budget-Apfel beissen.

Geleitet wird die Budget-Sitzung am Montag erstmals vom neuen Einwohnerratspräsidenten Andrea Duschén.