Zufikon

Ein knappes Nein zu einer neuen Tempo-30-Zone

Im Bereich der Zufiker Schule wird der Verkehr nicht verlangsamt. Dominic Kobelt

Im Bereich der Zufiker Schule wird der Verkehr nicht verlangsamt. Dominic Kobelt

Mit 787 Ja zu 859 Nein haben die Zufiker Stimmberechtigten eine Ausweitung der Tempo-30-Zone knapp abgelehnt.

Die Diskussion war intensiv, die Stimmbeteiligung ist mit 57,1 % rekordverdächtig: Mit 787 Ja zu 859 Nein haben die Stimmberechtigten in Zufikon einen Kredit von 70 000 Franken für die Planung und Ausführung einer Tempo-30-Zone auf der Schul- und Unterdorfstrasse knapp abgelehnt. Ein knappes Jahr hat sich die Gemeinde Zufikon mit diesem Anliegen beschäftigt.

Jetzt ist entschieden: Auf der Unterdorf- und der Schulstrasse wird es keine Temporeduktion geben. Die Gemeindeversammlung im Herbst hatte noch anders entschieden. Im März 2016 forderte die Interessengemeinschaft Verkehr Zufikon (IGVZ) mit einer Initiative Tempo 30 rund um Schule und Kindergärten. Der Gemeinderat hat diese aber nicht angenommen. Begründung: Die Signalisation und Markierungen auf Gemeindestrassen fällt in die alleinige Zuständigkeit des Gemeinderates und nicht in diejenige der Gesamtheit der Stimmberechtigten.

Trotzdem kündigte der Gemeinderat an, eine Konsultativabstimmung hinsichtlich Tempo-30-Zonen durchzuführen. Das war der IGVZ zu wenig, sie reichte an der Gemeindeversammlung ihr Initiativbegehren als Überweisungsantrag ein. Damit war der Gemeinderat gezwungen, an der Wintergmeind eine Tempo-30-Vorlage zur Abstimmung zu bringen.

Noch vor dieser Versammlung wurde die Konsultativabstimmung durchgeführt, allerdings nach einer Beschwerde für ungültig erklärt. Gemeinden könnten grundsätzlich keine schriftlichen Konsultativabstimmungen durchführen, weil dafür die gesetzliche Grundlage fehle, argumentierte das Departement Volkswirtschaft und Inneres. Das (ungültige) Resultat fiel knapp aus, 620 Stimmberechtigte sprachen sich für, 662 gegen Tempo 30 aus.

An der Wintergmeind beantragte der Gemeinderat eine Temporeduktion auf der Schul- und Unterdorfstrasse. Gegner und Befürworter führten emotionale Streitgespräche. Argumentiert wurde mit der Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer, die Gegner appellierten an die Eigenverantwortung der Autofahrer. Schliesslich wurde die Vorlage mit 134 zu 66 Stimmen klar gutgeheissen, ja mehr noch: Die Zone wurde bis zur Einbiegung Aettigüpfstrasse ausgedehnt.

Die SVP Zufikon ergriff erfolgreich das Referendum. Mit dem Urnenentscheid steht fest, dass es zumindest vorläufig keine weitere Tempo-30-Zone in Zufikon geben wird. Geplant war eine Signalisation für 28 000 Franken. Hätte dies zuwenig Wirkung gezeigt, hätte die Gemeinde für bauliche Massnahmen bis zu 40 000 Franken ausgeben können um den Verkehr im erwähnten Bereich zu verlangsamen.

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