Steuererhöhung

Die Unfähigkeit von Wohlen – ein Steuerdrama in fünf Akten

Am Sonntag stimmen die Wohlerinnen und Wohler über eine Steuererhöhung ab. Sie sind es unterdessen gewohnt.

Am Sonntag stimmen die Wohlerinnen und Wohler über eine Steuererhöhung ab. Sie sind es unterdessen gewohnt.

Fünf Anläufe an der Urne, fünf Mal gescheitert. Dies ist die Geschichte der Unfähigkeit von Wohlen, die Steuern zu erhöhen.

Hübsch ist er nicht, der Ort, an dem diese Erzählung spielt. Selbst Einheimische stimmen dem zu. «Unser Dorf hat keine Seele und keinen Charakter», umschrieb es ein Lokalpolitiker kürzlich in einer Ratsdebatte, in der es darum ging, wie man das Zentrum aufwerten könnte. Sie hoffen, dadurch Steuerzahler nach Wohlen zu locken. Selbstverständlich solche mit einem dicken Portemonnaie, die die Gemeinde von den ärgsten Geldsorgen befreit.

Es ist, als warte das Dorf seit Jahren auf die Ankunft von Dürrenmatts alter Dame, die einfach nicht kommen will. Wie im dortigen Güllen ist in Wohlen vieles seit Jahren liegengeblieben. Es muss dringend investiert werden. Vor allem in die Schulen, was alleine über 70 Millionen Franken verschlingen wird. Damit das möglich ist, soll jeder in Wohlen etwas mehr zahlen, da ist sich die Mehrheit der lokalen Politikergilde einig. So stimmt das Dorf am Sonntag über eine Erhöhung des Steuerfusses ab. Statt 110 Prozent sollen heuer 113 Prozent gelten. Doch an ein Ja glaubt niemand so wirklich. Zu häufig gaben die Wohler diesem Wunsch einen Korb. So häufig, dass es bereits als Tradition durchgeht. Ein Blick zurück auf 17 Jahre Ringen um Steuererhöhungen, auf 17 Jahre, in denen die Gemeindebehörde die Bewohner um mehr Geld anfleht, auf 17 Jahre «kä luscht». Wohlen gefangen in der Dauerschlaufe. Ein (langatmiges) Steuerdrama in fünf Akten.

1. Akt: Das «Kommt nicht in Frage» von 2003

«Den Fünfer und das Weggli, das lernten wir schon als Kinder, kann man nicht haben», schrieb eine damalige Redaktorin in ihrem Leitartikel im Vorfeld der Abstimmung. Die Wohler hätten Ja gesagt zum Casino, zum Sportzentrum, zum neuen Schulhaus, nun müssten sie auch die Rechnung begleichen, argumentierte sie und appellierte, der Erhöhung von 105 auf 110 Prozent zuzustimmen. Ihr Ruf verhallte ungehört, Wohlen sagte «Njet», mit beinahe 75 Prozent. Der damalige Gemeindeammann sagte zur Niederlage: «Wir sind enttäuscht und auch überrascht von diesem deutlichen negativen Resultat.» Die Steuererhöhung war vom Tisch. Für den Augenblick.

2. Akt: Das «Nichts zu machen» von 2007

Eigentlich war der Gemeinderat noch nicht bereit für den nächsten Anlauf. Für das Budget 2007 beantragte er beim Einwohnerrat, den Steuerfuss bei 105 Prozent zu belassen, und fiel damit durch. Die SVP wollte noch mehr sparen, andere forderten «Rauf mit den Steuern». Letzteren folgte der Gemeinderat im zweiten Budget-Entwurf. Und es wurde knapp: Mit einem Stichentscheid beschloss der Rat, den Steuerfuss auf 115 Prozent anzuheben. Ein Entscheid, wie könnte es im sogenannten «Chly Paris» anders sein, den die Stimmbürger abschmetterten. Noch krasser als vier Jahre zuvor: Über 80 Prozent wollten nichts von einer Erhöhung wissen. Die Folge: Das Budget von Wohlen landete auf dem Tisch des Aargauer Regierungsrats. Dieser zwang die Wohler zu einer Steuererhöhung auf 115 Prozent. Ein Anstieg von kurzer Dauer. Auf Antrag der FDP senkte der Einwohnerrat diesen bereits per 2008 wieder auf 113 Prozent. Dieses Mal war das «Volk» begeistert. Fast 74 Prozent sagten Ja.

3. Akt: Das «Aber nicht doch» von 2013

Danach kam es zu Geplänkel. Einmal forderte die SVP eine Senkung auf 105 Prozent, kurz darauf die SP die Erhöhung auf 118 Prozent. Beide Vorstösse scheiterten. 2013 gab es wieder mehr Bewegung. Eine Mehrheit des Einwohnerrats sprach sich für eine Erhöhung des Steuerfusses von 113 auf 116 Prozent aus. Sehr zum Unmut der CVP: «Die Sieger, Gemeinderat, SP, FDP, GLP und Grüne, welche die Steuerzahler jetzt schon mehr belasten wollen, mögen sich nicht zu früh freuen.» Die CVP würde recht behalten. Es passierte, was in Wohlen eben passiert: Das grosse Scheitern an der Urne.

«Budget wie erwartet klar abgelehnt», titelte die AZ und kommentierte die 64,6 Prozent Nein-Stimmen gar als Hoffnungsschimmer. «Die negativen Reaktionen waren auch schon deutlicher.» Der Steuerfuss blieb bei 113 Prozent. 2016 unternahm der Gemeinderat einen erneuten Versuch, scheiterte aber bereits im Einwohnerrat. Im Jahr darauf wurde der Steuerfuss von 113 auf 110 Prozent gesenkt, aufgrund der Neuregelung des Finanzausgleichs. Nur vorübergehend, wie der Gemeinderat betonte. Bereits 2019 solle der Steuerfuss um fünf auf 115 Prozent steigen. Im Nachhinein eine naive Vorstellung.

4. Akt: Das «Auf gar keinen Fall» von 2018 und 2019

«Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen», lautet eine Redewendung. Auch der Wohler Gemeinderat wollte sein Wort halten und den Steuerfuss von 110 auf 115 Prozent anheben. Wollte. Denn das Unterfangen stellte sich als aussichtslos heraus. Trotz mehrerer Anläufe. Gleich drei Nein musste der Gemeinderat einstecken. Im November 2018 sagten 59 Prozent der Einwohner Nein, im März 2019 waren es 64 Prozent und im Juni 2019 sprach sich auch der Aargauer Regierungsrat dagegen aus.

Wohlen musste den Steuerfuss bei 110 Prozent belassen. Der Generalsekretär im Departement Volkswirtschaft und Inneres sagte: «Einer Gemeinde eine Steuererhöhung zu diktieren, ist ein sehr starker Eingriff.» Bei einer erneuten Entscheidung in einem Jahr wäre eine zukunftsfähige Finanzpolitik der Massstab, hiess es weiter. Ein Satz, aus dem der Gemeinderat Hoffnung schöpfte.

5. Akt: Folgt das nächste Nein am Sonntag?

Damit ist die Erzählung über das Dorf mit den standhaften Einwohnern, streitlustigen Parteien und nach Geld bettelndem Gemeinderat im Hier und Jetzt angelangt. Am Sonntag steht die Erhöhung des Steuerfusses auf 113 Prozent im Raum. Zu erwarten sind ein erneutes Nein und ein Machtwort des Regierungsrats. So wie es eben läuft in Wohlen. Doch wer weiss, vielleicht endet am Sonntag das Drama und es beginnt eine glückliche Geschichte. Das Volk sagt Ja und es wird doch noch alles gut in der finanzgebeutelten Gemeinde. Auch ohne Dürrenmatts alte Dame.

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Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

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