Rudolfstetten
Bundesgericht gibt Ritalin-Arzt Ingo Malm Recht

Das Obergericht muss die Frage, ob Gerichtspräsidentin Isabelle Wipf im «Fall Malm» befangen ist, neu beurteilen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des umstrittenen Arztes gutgeheissen.

Fabian Hägler
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Ritalin-Arzt Ingo Malm aus Rudolfstetten hat vor Bundesgericht Recht bekommen

Ritalin-Arzt Ingo Malm aus Rudolfstetten hat vor Bundesgericht Recht bekommen

AZ

Am 27. Juli wurde Ingo Malm für die Abgabe von 4600 Ritalin-Tabletten an einen Patienten zu einer bedingten Geldstrafe von 109200 Franken und einer Busse von 5000 Franken verurteilt. Die Abgabe einer so grossen Menge Ritalin innerhalb von zwei Monaten «entspricht nicht den anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaft», erklärte das Bezirksgericht Bremgarten.

In diesem Zusammenhang habe Gerichtspräsidentin Wipf ein Gutachten eingeholt. Überdies sei die Suchtbehandlung «ohne die bundesrechtlich vorgeschriebene und vom Kanton zu erteilende Bewilligung» durchgeführt worden.

Zu wenig Zeit für Replik erhalten

Der verurteilte Arzt bezeichnete den Entscheid als «klar rechtswidrig». Aus seiner Sicht sei es ein «Unding», dass Gerichtspräsidentin Wipf ein Urteil gefällt habe, obwohl beim Bundesgericht eine Beschwerde wegen Befangenheit hängig sei.

Nun haben die Bundesrichter in Lausanne dem deutschen Arzt Recht gegeben. Wie der «Wohler Anzeiger» berichtet, hat das Bundesgericht eine Beschwerde von Malm gutgeheissen. Das Aargauer Obergericht war zuvor nicht auf ein Ausstandsbegehren des Arztes gegen Gerichtspräsidentin Isabelle Wipf eingetreten.

Nun muss das Obergericht dieses Gesuch nochmals neu beurteilen. Der Grund: Das Obergericht räumte Ingo Malm zu wenig Zeit ein, um auf die Stellungnahmen von Gerichtspräsidentin und -schreiberin zu antworten.

Das Bundesgericht hält fest: «Das Replikrecht muss uneingeschränkt gewährt werden und wahrgenommen werden können.» Dabei spiele es keine Rolle, «ob das Ausstandsbegehren in der Sache erfolgsversprechend oder aussichtslos erscheint», heisst es im Urteil.

Malm hält Richterin für befangen

Ingo Malm ist der Ansicht, Wipf sei im Ritalin-Prozess befangen. Und er meint, dass mit dem Erfolg vor Bundesgericht das Urteil des Bezirksgerichts Bremgarten «komplett hinfällig ist und mit anderer Besetzung neu verhandelt werden muss.»

Schon vor zwei Jahren stellte Malm ein Ausstandsbegehren gegen Isabelle Wipf. Deshalb wurde die erste Gerichtsverhandlung, die am 14. Juni 2010 stattfand, abgebrochen. Den Befangenheitsantrag von Ingo Malm wies das Obergericht im März 2011 jedoch ab