Bünzen
Fall Bünzen: Was passiert, wenn niemand Gemeindeammann werden will? Das sagt der kantonale Rechtsdienst

Der Gemeinderat in Bünzen sollte bald vollzählig sein, denn vermutlich wird der fünfte Sitz in stiller Wahl besetzt. Für das Ammannamt hat sich dagegen bisher noch niemand gemeldet. Wer diese Aufgaben einst übernehmen soll, ist aktuell noch unklar. Die AZ hat beim Kanton nachgefragt, was passiert, wenn das so bleibt.

Melanie Burgener
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Wer der Gemeinde Bünzen künftig als Oberhaupt vorstehen wird, ist unklar. Im kantonalen Recht fehlt eine Regelung für einen solchen Fall.

Wer der Gemeinde Bünzen künftig als Oberhaupt vorstehen wird, ist unklar. Im kantonalen Recht fehlt eine Regelung für einen solchen Fall.

Marc Ribolla (20. Juli 2021)

Früher war es eine Ehre, Gemeindeammann zu sein. Industrielle und bessergestellte Herrschaften stritten sich um das Amt. Es versprach hohes Ansehen in der Gemeinde. Noch heute erfüllen die Frauen und Herren Gemeindeammänner wichtige Aufgaben und sind vielerorts kaum verzichtbar. Doch sehen heute viele hauptsächlich die Arbeit, was sie von einer Kandidatur abhält. Was passiert jedoch, wenn sich in einer Gemeinde niemand für das Amt des Oberhauptes zur Verfügung stellt?

Diese Frage dürften sich in den vergangenen Wochen wohl einige Einwohnerinnen und Einwohner von Bünzen gestellt haben. Zwar haben sich im Dorf kurz vor den Gemeinderatswahlen am 26. September nach langer Suche doch noch fünf Personen gefunden, die für einen Sitz im Gemeinderat kandidieren wollten.

Doch weder sie, noch der bisherige Gemeinderat Stefan Kuhn, konnten sich für das Amt des Ammanns begeistern. Kuhn wurde als einziger bisheriger und neu als Vizeammann gewählt. Und er wird – sollte sich die Situation bis zu Beginn der neuen Amtsperiode 2022/2025 nicht ändern – nicht um die Aufgabe des Ammanns herumkommen, wie der Rechtsdienst des Kantons Aargau auf Anfrage der AZ mitteilt.

Weil eine klare Regelung fehlt, kommt der Vizeammann zum Zug

Weil im ersten Wahlgang nur vier von fünf Sitzen im Bünzer Gemeinderat besetzt werden konnten, läuft noch bis am 19. Oktober eine Nachmeldefrist. Dasselbe gilt auch für die Kandidatur eines Gemeindeammanns. Was passiert, wenn sich bis dahin niemand dieser Aufgabe annimmt? Dazu fehlt im kantonalen Recht eine klare Regelung, wie Martin Süess, Leiter Rechtsdienst der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau, erklärt. In seiner Stellungnahme schreibt er:

«Wie im konkreten Fall vorzugehen wäre, müsste mit dem Gemeinderat geklärt werden. Bis eine Lösung gefunden würde, käme das Gesetz über die Einwohnergemeinden von 1978 zur Anwendung.»

Dieses Gesetz besage, dass bei Verhinderung der Gemeindeammann durch den Vizeammann vertreten wird. Sollte auch dieser verhindert sein, komme das amtsälteste Mitglied des Gemeinderats zum Zug. Im Fall Bünzen trifft beides auf Stefan Kuhn zu.

Stefan Kuhn will weiterhin nicht das Oberhaupt werden

Für Kuhn ist schon lange klar: Das Ammannamt kommt für ihn nicht in Frage. Als Landwirt mit einem Nebenjob habe er genug zu tun, und dieses zeitaufwendige Amt sei für ihn nicht machbar, betonte er am Wahlsonntag gegenüber der AZ. An diesem Entschluss hält Kuhn fest. «Die Situation hat sich zwar noch nicht verändert, aber ich stelle mich weiterhin nicht als Gemeindeammann zur Verfügung», sagt er.

Stefan Kuhn ist der einzige bisherige Gemeinderat und neue Vizeammann in Bünzen.

Stefan Kuhn ist der einzige bisherige Gemeinderat und neue Vizeammann in Bünzen.

zvg

Dass er nun als Vizeammann zum Zug kommt, wenn sich niemand anderes aus dem neuen Gremium meldet, ist Kuhn bewusst. «Ein paar Monate kann ich als Vizeammann den fehlenden Posten des Ammanns überbrücken. Aber vier Jahre lang ist das nicht möglich», sagt er. Wie es weitergehen wird, müsse man innerhalb des Gremiums besprechen, wenn dann alle Plätze besetzt seien.

Für einen zweiten Wahlgang als Gemeinderat kandidiert Hans Vogler, der bereits am 26. September zur Wahl gestanden hat. Sollte sich bis am 19. Oktober niemand anderes für den Posten melden, wird er in stiller Wahl gewählt.

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