Analyse
Budget-Debatte im Wohler Einwohnerrat: Pro Minute wurden 1572.72 Franken gespart

Toni Widmer
Toni Widmer
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Die neue Eisbahn im Bau – eine von mehreren Investitionen, die Wohlen in den nächsten Jahren verkraften muss. az Archiv Chris Iseli

Die neue Eisbahn im Bau – eine von mehreren Investitionen, die Wohlen in den nächsten Jahren verkraften muss. az Archiv Chris Iseli

Chris Iseli

Der Einwohnerrat hat es dem Gemeinderat mal wieder gezeigt. «So nicht», sagte er am Montagabend und strich das Budget 2018 schonungslos zusammen. Auf 519'000 Franken beläuft sich der Betrag, um den der Voranschlag verbessert worden ist – zusammengesetzt aus Einsparungen und Mehreinnahmen. 330 Minuten hat die Sitzung gedauert, und jede Minute wurde das Budget um 1572.72 Franken verbessert.

Sagenhaft könnte man nun schreiben. Unsäglich ebenso. Denn: was hat die Debatte gebracht? 10'000 Franken weniger für die Personalwerbung? Vielleicht. Wenn Personal fehlt, muss man es suchen, egal, ob Geld dafür vorhanden ist oder nicht. 80'000 Franken weniger für Dienstleistungen Dritter. Ja, wenn alles rund läuft. Und was, wenn nicht? Der Verzicht von 16'000 Franken für das geplante Jubiläum der Musikschule? Die Musiklehrerinnen und -lehrer werden der Gemeinde den Marsch blasen, wenn diese mal wieder etwas von ihnen will. Weniger Honorare für externe Berater und Planer? Geht vielleicht auf, oder auch nicht. 100'000 Franken Einsparung für den Unterhalt der Flurwege? So ein Quatsch.

Da wurde einfach eine Ausgabe verschoben. 22'000 Franken weniger für die Standortförderung? Mit FDP und SVP von jenen Parteien initiiert, die bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit das ungenügende Standortmarketing kritisieren. 96'000 Franken sparen bei den Löhnen für das Personal? Es reicht eine einzige «Pfeife» im Gemeindehaus, die zum Billiglohntarif rekrutiert worden ist, und schon ist der doppelte Betrag futsch.

Die Sparapostel haben sich am Montag gegen Mitternacht auf die Schultern geklopft. Doch dürfen sie wirklich stolz auf ihre «Leistung» sein? Eher Nein. Mit solchen Debatten kann zwar das eine oder andere Mitglied des Einwohnerrates allenfalls etwas persönliche Wahlwerbung machen.

Doch die Finanzlage der Gemeinde Wohlen lässt sich auf die Dauer wohl kaum verbessern, wenn das Parlament letztlich auch darüber bestimmen will, wie viel PS und Blaulicht die nächsten Fahrzeuge der Regionalpolizei haben dürfen.

Ein Ansatz dazu ist da schon eher die Motion AHA (ausgeglichener Haushalt), welche die Fiko eingereicht hat. Damit wird der Gemeinderat verpflichtet, über die (Finanz-)Bücher zu gehen und grundsätzlich zu prüfen, was man sich in Zukunft noch leisten kann oder leisten will.

AHA liegt seit 2015 in der Schublade. Verständlich, der Gemeinderat konnte das in den letzten, intensiven Monaten nicht auch noch erledigen. Mit der neu strukturierten Führung im Gemeindehaus sollte es aber möglich sein, diese Pendenz bis zur nächsten Budgetdebatte aufzuarbeiten. So könnte allenfalls ein nächster derart unsäglicher und letztlich nutzloser Kürzungsmarathon im Parlament verhindert werden.