Bettwil

Bis zu 140 Asylbewerber in 560-Seelen-Gemeinde Bettwil?

Bereits machen Einwohner von Bettwil mobil gegen die Unterbringung. Das Plakat wurde inzwischen entfernt.

Bereits machen Einwohner von Bettwil mobil gegen die Unterbringung. Das Plakat wurde inzwischen entfernt.

Viele Einwohnerinnen und Einwohner von Bettwil trauten ihren Augen heute morgen kaum. In einem Brief wurden sie informiert, dass bis zu 140 Asylbewerber aus Afrika und dem Nahen Osten in der Gemeinde untergebracht werden sollen.

Das Bundesamt für Migration (BFM) hat den Entscheid gefällt, im Januar die Truppenunterkunft der ehemaligen Bloodhound-Stellung in Bettwil für die temporäre Unterbringung von Asylsuchenden zu nutzen. Der Kanton Aargau gab grünes Licht für dieses Vorhaben.

Dies sei notwendig, weil die Unterbringungsmöglichkeiten in Bund und Kantonen zunehmend knapper werden und der Zustrom von Asylsuchenden aus den Krisengebieten in Afrika und dem Nahen Osten nicht abreissen würde.

Skeptisch und ablehnend

Gemäss dem Brief an die Einwohnerinnen und Einwohner, welcher der az vorliegt, wurde dabei die Gemeinde von Bund und Kanton übergangen. Vorgesehen ist, dass zwischen 100 und 140 Asylsuchende temporär untergebracht werden sollen. Die Mindestaufenthaltsdauer betrage aber sechs Monate.

Der Bettwiler Gemeinderat steht den Plänen skeptisch und ablehnend gegenüber. Der Gemeinderat erhebt Forderungen gegenüber Bund und Kanton.

Keine rechtliche Möglichkeit

Eine rechtliche Möglichkeit die Unterkunft zu verhindern, gäbe es nicht, schreibt die Gemeinde Bettwil in einer Stellungnahme. Dennoch lehnt der Gemeinderat «eine Asylunterkunft in der vorgesehenen Grösse in Bettwil ab.»

Bettwil stellt jedoch Forderungen an Kanton und Bund. Die wichtigsten zwei Forderungen der Gemeinde sind: Die Sicherheit sei in jeder Hinsicht und während 24 Stunden zu garantieren.

Und: Die Gemeinde ist für ihre Leistungen im Zusammenhang mit der Unterkunft zu entschädigen. Gemäss Medienmitteilung der Gemeinde hätten Vertreter von Bund und Kanton dem Gemeinderat versprochen, dass die Unterkunft während 24 Stunden bewacht und, dass sich die Asylsuchenden nur während des Tages und mit einer Bewilligung ausserhalb der Militäranlage aufhalten dürfen.

Weiter schreibt der Gemeinderat, dass sich sowohl Bund als auch der Kanton weigern, der Gemeinde eine Abgeltung zu leisten. Begründet werde dies damit, dass die gesetzliche Grundlage dazu fehle. Die geplante Unterkunft in Bettwil liegt 700 m vom Dorfzentrum entfernt. 140 Asylsuchende entsprechen 25 Prozent der Bettwiler Wohnbevölkerung.

Kanton: «Kein fixer Standort»

Für den Kanton Aargau, der grünes Licht für die Unterkunft in Bettwil gab, geht der Standort in Ordnung: Die Unterkunft in Bettwil werde zumindest vorübergehend zu einer Entspannung der Unterbringungssituation der Asylbewerber im Aargau führen, heisst es beim Kanton.

Doch die Situation bleibt angespannt: So hat das BFM den Kantonen vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass gemäss Zuweisungsquote von 7,7 Prozent monatlich rund 180 Asylsuchende zugewiesen und demnach untergebracht und betreut werden müssen. Damit verbunden seien ernsthafte Probleme: So werden die Kapazitäten des Kantons in naher Zukunft erschöpft sein.

Der Kanton Aargau hat der Gemeinde Bettwil zugesichert, dass es keinen fixen Standort geben werde, wie Balz Bruder, Sprecher des Departements Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau, gegenüber der az bestätigt. «Es wird in der Militäranlage Bettwil keine dauerhafte Asylunterkunft geben, sondern bloss eine befristete, die vom Bund betrieben wird», sagt Bruder. «Die Unterkunft wird mindestens 6 Monate in Betrieb und voraussichtlich nicht länger als ein Jahr.» (dno/sha)

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