Die Bremgarten-Dietikon-Bahn darf definitiv am Knoten Bernstrasse/Friedlisbergstrasse in Rudolfstetten eine Barriere bauen. Das ist nach einem Bundesgerichtsurteil vom 12. Januar zu erwarten. Konkret entschieden hat das Bundesgericht zwar nichts, es ist auf die Beschwerde der Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg erst gar nicht eingetreten. Dennoch darf daraus geschlossen werden, dass in Sachen Barrieren auf der Bahnstrecke über den Mutschellen der erste definitive Entscheid vorliegt.

Josef Brem, Gemeindeammann von Rudolfstetten, zeigte sich vom erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts wenig überrascht: «Es war uns klar, dass es in dieser Sache schwierig ist, etwas zu erreichen. Da gibt es ganz klare gesetzliche Vorgaben. Doch wir wollten dennoch nichts unversucht lassen und uns so weit wie möglich gegen die geplante Barriere wehren.»

Installationen sind vorhanden

Ob und wann jetzt die Barriere am bisher lediglich mit einer Lichtsignalanlage gesicherten Bahnübergang realisiert wird, konnte Josef Brem noch nicht sagen: «Wir haben das Schreiben vom Bundesgericht eben erhalten, ich habe es erst überfliegen können.» Man müsse aber wohl davon ausgehen, dass die Barriere komme, erklärte er weiter.

Die Gemeinde habe mit einer vorausschauenden Planung vorgesorgt: «Bei der vor rund zwei Jahren abgeschlossenen Sanierung der Strasse sind vorsorglich die nötigen Vorkehrungen für die Bahnschranken getroffen worden. Die Leitungen sind verlegt und auch die Sockel betoniert. Die Strasse müsse somit nicht mehr aufgerissen werden», sagte Brem.

Noch nichts entschieden ist in Sachen Barrieren auf dem Mutschellen. Dort haben die Gemeinden Berikon und Widen sowie der Kanton Aargau im August 2017 gegen deren Realisierung Einsprache erhoben, in zweiter Instanz beim Bundesverwaltungsgericht. Im Juli 2017 hatte das Bundesamt für Verkehr (BAV) die von den Mutschellen-Gemeinden und dem Kanton zuvor dort eingereichten Einsprachen abgewiesen.

Rudolfstetten war zu spät

Das Verdikt des BAV akzeptiert hatte damals einzig die Gemeinde Zufikon. Frohlockt hatte man zwar auch dort nicht, die Chancen bei einem Weiterzug jedoch als zu gering erachtet.

Rudolfstetten wehrte sich im September 2017 ebenfalls und forderte dabei vorsorgliche Massnahmen. Die BDWM Transport AG sei zu verpflichten, bei den Bahnübergängen Friedlisbergstrasse (Rudolfstetten) und Bahnhofstrasse (Mutschellen) im Strassenbahnbetrieb zu fahren und dazu den Fahrplan entsprechend anzupassen.

Das Bundesverwaltungsgericht wies dieses Begehren mit einer Zwischenverfügung bereits zwei Monate später, am 20. November 2017, ab. Rudolfstetten entschied sich für einen Weiterzug an das Bundesgericht, verpasste wegen der Festtage jedoch die gesetzte Frist. Deshalb ist das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht eingetreten.