«Gesucht: ein Flüchtling auf Heimaturlaub» titelte die az am 10. Februar zu einer Geschichte, wonach ein Unternehmer seinen verunfallten Schnupperstift suchte und nicht fand (siehe Link). Es hiess, der vorläufig aufgenommene Asylbewerber mache in Eritrea Ferien, dem Land, aus dem er wegen Lebensgefahr geflüchtet ist.

Dieser Artikel brachte die Aargauer SVP-Nationalrätin Sylvia Flückiger auf die Palme. In einer spornstreichs eingereichten und ebenso schnell vom Bundesrat beantworteten Anfrage wollte sie wissen, warum das möglich sei.

Der Bundesrat antwortete, vorläufig Aufgenommene seien seit einer Verordnungsrevision «vom Nachweis spezifischer Reisegründe befreit». Nach altem Recht waren Auslandreisen nur in bestimmten Fällen bewilligt worden – etwa bei schwerer Krankheit oder beim Tod von nahen Verwandten.

Arbeitsgruppe untersucht Problem

In der Praxis, so der Bundesrat, «wurde vereinzelt festgestellt, dass Personen mit einer vorläufigen Aufnahme oder auch anerkannte Flüchtlinge Reisen ins Herkunftsland unternehmen». Da stelle sich tatsächlich die Frage, ob solche Reisen mit dem Status vereinbar seien, räumt der Bundesrat ein.

In solchen Fällen prüfe das Bundesamt «die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme bzw. den Widerruf des Asylstatus». Zudem wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die mit den Kantonen prüfen soll, ob es zur Missbrauchsbekämpfung weiterer Massnahmen bedarf.

Sylvia Flückiger kritisiert die Antwort: «Statt das Problem schnell zu lösen, setzt man eine Arbeitsgruppe ein.» Sie will «nötigenfalls erneut reagieren». Flückiger: «Wenn der Mann in seinem Heimatland wirklich gefährdet ist und trotzdem Ferien möglich sind, stimmt sein Aufenthaltsstatus mit Sicherheit nicht.»