Zofingen
«Es sollen ab 2014/15 gezielt Leistungen abgebaut werden»

Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger musste gestern im Namen des Gesamtstadtrats eine unerfreuliche Botschaft verkünden: Der Rechnungsabschluss 2012 der Einwohnergemeinde ist schlecht.

Kurt Blum
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Im Rathaus hat der Stadtrat mit weniger Steuern zu kämpfen. kbz

Im Rathaus hat der Stadtrat mit weniger Steuern zu kämpfen. kbz

Zofingens Stadtrat müsse leider einen Rechnungsabschluss 2012 der Einwohnergemeinde präsentieren, der um einiges schlechter ausgefallen sei als budgetiert, erklärt Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger: Die Laufende Rechnung 2012 schliesst mit Abschreibungen von total 1,57 Millionen Franken ab.

Damit wurde das veranschlagte Ergebnis von 2,86 Millionen Franken um 1,29 Millionen Franken verfehlt. Im Ergebnis ist zudem ein Buchgewinn von 100 000 Franken enthalten. Aus der reinen betrieblichen Tätigkeit resultiert demnach nur eine Selbstfinanzierung von lediglich 1,47 Millionen Franken, gibt Hottiger zu bedenken.

Sinkend und steigend

Dieses klar unbefriedigende Resultat sei hauptsächlich auf die negative Entwicklung der Steuereinnahmen und die stark gestiegenen Sozialhilfeausgaben zurückzuführen. Der direkt beeinflussbare Nettoaufwand habe im Griff gehalten werden können. Dank einigen positiven Abweichungen in diversen Bereichen habe sogar die negative Entwicklung bei den Steuern und der Sozialhilfe etwas kompensiert werden können.

Während der Rechnungsabschluss 2011 – bedingt durch diverse nicht beeinflussbare positive Faktoren – noch um einiges besser ausfiel als budgetiert, wurde man in der Rechnung 2012 nun von der Wirklichkeit eingeholt, erklärt Stadtammann Hottiger: «Die finanzielle Leistungsfähigkeit in Bezug auf Belastbarkeit und Selbstfinanzierung ist deutlich zu tief.»

Aus der Laufenden Rechnung müssen mehr Mittel erarbeitet werden können, um die anstehenden Investitionen mittel- bis langfristig solide zu finanzieren. Positiv zu bewerten sei, dass die Verschuldenssituation aktuell noch sehr gut ist, was den Spielraum für eine vorübergehende Neuverschuldung etwas erhöht.

Schmerzhaft

Die Behörde stelle sich auf einen weiterhin anspruchsvollen und schmerzhaften Prozess ein. Im Sinne der strategischen Führungsverantwortung werde sie die möglichen Optimierungsszenarien inklusive Verzichtsplanung weiter bearbeiten.

Hottiger: «Das oberste Ziel ist die Erreichung einer finanziellen Leistungsfähigkeit, welche es erlaubt, auch künftig ein attraktives Dienstleistungsangebot zu erbringen und die dazu notwendigen Investitionen tätigen zu können.» Im Rahmen des «Optimierungsprogramms 2013» sollen ab den Jahren 2014/2015 gezielt Leistungen abgebaut und/oder gegebenenfalls die Steuern erhöht werden. Es liegen viele Vorschläge auf dem Tisch, welche nun priorisiert und quantifiziert werden.

Erfreulicherweise verzeichne das Seniorenzentrum Rosenberg und Tanner wie im Vorjahr wiederum einen Betriebsgewinn. Dieser liege mit 792 000 Franken um 133 000 Franken über dem Vorjahreswert. Der Gesamtaufwand beträgt 11 070 000 Franken, auf der Ertragsseite stehen 11 862 000 Franken. Der Betriebsgewinn wurde in den Rücklagefonds eingelegt.

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