Grosser Rat
Energiegesetz: Grosser Rat ist schon bei Detailberatung

Im aargauischen Grossen Rat tobt heute der Kampf um das von der Regierung vorgeschlagene neue Energiegesetz. Derzeit läuft die Detailberatung.

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Vorentscheid für Energiegesetz

Vorentscheid für Energiegesetz

Das zur Debatte stehende neue Energiegesetz sieht unter anderem bis 2035 im Kanton eine Reduktion des CO2-Ausstosses auf 3,5 Tonnen pro Person (heute sind es rund 6 Tonnen) vor. Auch wird diskutiert, ob für Häuserbesitzer ein Gebäudeenergieausweis obligatorisch erklärt werden oder freiwillig sein soll. Zudem wird heute nachmittag debattiert, unter welchen Umständen künftig überhaupt noch Ölheizungen eingebaut werden dürfen.

Kurz vor Mittag ist er nach elf Rednern und einem Votum von Landammann und Energiedirektor Peter C. Beyeler auf das Gesetz eingetreten. Ein Nichteintretens- oder Rückweisungsantrag lag nicht vor.

Sind Heizpilze und Ölheizungen künftig verboten?

Jetzt folgt die Detailberatung über die 61 Artikel des Gesetzes, von denen etliche sehr umstritten sind. Es liegen insgesamt 28 Änderunganträge vor.
Umstritten ist beispielsweise, ob für Häuserbesitzer ein Gebäudeenergieausweis obligatorisch erklärt werden oder ob er freiwillig sein soll. Weiter geht es darum, unter welchen Umständen künftig überhaupt noch Ölheizungen eingebaut werden dürfen, ob «Heizpilze» verboten werden und unter welchen Umständen Stromheizungen überhaupt noch möglich sind.
Es ist sehr unklar, ob die Debatte heute zu Ende geführt werden kann. Wenn es zeitlich nicht reicht, würde sie wohl in der ersten Sitzung im neuen Jahr am 11. Januar fortgeführt. (MKU)