Pilotkanton
«E-Voting-Zug ist nicht mehr zu stoppen»

Im Oktober finden die eidgenössischen Wahlen statt. Im Aargau werden an diesem Tag die 15 National- und die beiden Ständeratssitze vergeben. 5400 Auslandaargauer können im Herbst erstmals elektronisch abstimmen.

Mathias Küng
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Am 23.Oktober finden die eidgenössischen Wahlen statt. Im Aargau werden an diesem Tag die 15 National- und die beiden Ständeratssitze (bei letzteren könnte allerdings ein zweiter Wahlgang nötig werden) vergeben. Selbstverständlich können sich Auslandschweizerinnen und -schweizer schon lange daran beteiligen. Neu ist, dass die 20000 in den Stimmregistern eingetragenen Auslandschweizer aus den Kantonen Aargau, St.Gallen, Graubünden und Basel-Stadt erstmals in einem E-Voting-Test via Internet teilnehmen können – wenn der Bundesrat im Juni die Gesuche dieser Kantone bewilligt, womit zu rechnen ist.

Indem er für «seine» Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer E-Voting bei den Wahlen 2011 zulässt, knüpft der Aargau an den grossen Erfolg der brieflichen Stimmabgabe an. Auslandaargauer konnten zwar schon bei den letzten eidgenössischen Abstimmungen auf diese Weise teilnehmen. Wahlen sind auf elektronischem Weg aber natürlich noch um einiges anspruchsvoller.

E-Voting schneller als briefliche Abgabe

Gemäss dem Aargauer Staatsschreiber Peter Grünenfelder wurden die Informatiklösungen dafür seit 2005 in Zürich, Neuenburg und Genf mit Unterstützung des Bundes entwickelt. Gaby Welsh (in unserem Bild) in Te Anau im Süden von Neuseeland, exakt 18466 Kilometer von Aarau entfernt, wird eine von 5400 in den Stimmregistern eingetragenen Auslandaargauerinnen und -aargauern sein, die jetzt erstmals zeitverzugslos elektronisch wählen können.

Grünenfelder rechnet damit, dass sich E-Voting sogar noch schneller etablieren wird als die briefliche Stimmabgabe. Bei letzterer dauerte es über zehn Jahre, bis sie von mehr als der Hälfte der Stimmenden genutzt wurde. Beim E-Voting hingegen übten im Aargau am 13.Februar (Waffenschutzinitiative) mehr als 50 Prozent der stimmberechtigten Auslandschweizer auf Anhieb diese Möglichkeit. Grünenfelder: «Notabene nach weniger als zwei Monaten, nachdem das System erstmals operativ als Pilot eingesetzt wurde.»

Ungültige Stimmzettel unmöglich

Für ihn sind auch die offensichtlichen Vorteile klar. Grünenfelder: «So kann der zeitaufwändige Postweg (und das teilweise hohe Briefporto) eingespart werden und die logistischen Nachteile der brieflichen Stimmabgabe werden deutlich wettgemacht.» Leider kommen regelmässig Dutzende von Stimmcouverts erst nach dem Abstimmungssonntag an. Einen weiteren Vorteil in der elektronischen Stimmabgabe sieht er darin, dass es hier zu keiner ungültigen Stimmabgabe kommen könne «wie bei der brieflichen Stimmabgabe, wo nach wie vor oftmals bedauerlicherweise der Stimmrechtsausweis nicht unterschrieben wird».

Keine Angst vor möglichem Missbrauch beim E-Voting? Den Sicherheitsmassnahmen messe man einen ausserordentlich hohen Stellenwert bei, betont Grünenfelder. Diese Massnahmen würden von der Bundeskanzlei mit den Staatskanzleien und der ETHZ «genauestens überprüft und weiterentwickelt». Doch ausgerechnet die ersten Pionierkantone Genf (ihm fehlen noch die rechtlichen Grundlagen) und Zürich sind im Herbst nicht dabei.

In Zürich hat man laut «Beobachter» offenbar grossen Respekt vor der Komplexität von Wahlen im Vergleich zu Abstimmungen. Wie begründet Grünenfelder da seine Zuversicht? «Erstens haben wir mit E-Voting gute Erfahrungen gemacht. Zweitens wird unser System auch von den Bundesbehörden genauestens geprüft, bevor wir es laufen lassen. Und es wird durch eine gemeinsame, von Bundes- und Staatskanzleien zusammengesetzte Arbeitsgruppe Homologation laufend weiterentwickelt.» Grünenfelder ist in der Konsequenz völlig überzeugt, «dass der E-Voting-Zug nicht mehr zu stoppen ist».