Gesundheitswesen

Der Kanton Aargau überträgt Spitälern ihre Liegenschaften

Kantonsspital Aarau

Kantonsspital Aarau

Die Kantonsspitäler Aarau und Baden sowie die Psychiatrischen Dienste (PDAG) in Königsfelden besitzen ab 2012 die Gebäude ihrer Kliniken und das Land selber.

Der Grosse Rat hat am Dienstag das Dekret über die Teilrevision des Spitalgesetzes gutgeheissen. Mit der Übertragung der Spitalliegenschaften erfüllt der Kanton Aargau die Bundesvorgaben. Die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) schreibt vor, dass die Liegenschaften an die Aktiengesellschaften der jeweiligen Spitäler übertragen werden müssen.

Für die Übergabe an die Spitäler musste der Kanton für die drei Liegenschaften einen Wert berechnen. Dieser setzt sich aus dem Land- und dem bereinigten Gebäudewert per Ende 2011 zusammen. Das Kantonsspital Aarau (KSA) ist demnach 232 Millionen Franken wert. Das Kantonsspital Baden (KSB) wird auf 102 Millionen Franken geschätzt und die PDAG auf 92 Millionen Franken. Der Wert aller drei Grundstücke beläuft sich auf 271 Millionen Franken - jener aller drei Gebäude 155 Millionen Franken.

Nullsummenspiel

Die Übertragung ist für den Kanton eine Art Nullsummenspiel. Die Spitalaktiengesellschaften erhalten einen Sachwert, zugleich steigt das Aktienkapital um denselben Betrag. Dies kommt dem Kanton als Alleinaktionär zu Gute. Die Kantonsspitäler müssen ihre Investitionen ab 2012 selber berappen. Dafür soll in die Fallpauschalen ein Anteil die Kosten für Investitionen eingerechnet werden.

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