Finanzausgleich
Der Aargau muss nächstes Jahr mit 27 Millionen weniger auskommen

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat den Kantonen den Finanzausgleich für 2012 unterbreitet. Der Aargau erhält netto 190,8 Millionen Franken. 27 Millionen weniger als erwartet.

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Keystone

Im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2011-2014 ist man beim Kanton für das Planjahr 2012 von einem Finanzausgleich von total 218,2 Millionen Franken ausgegangen. Gemäss den provisorischen Zahlen des EFD erhält der Aargau im 2012 rund 190,8 Millionen Franken. Diese Reduktion gegenüber der bisherigen Planung kommt laut Roberto Fröhlich, Generalsekretär des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR), überraschend. Einschätzungen sowohl der BAKBasel als auch ein von den Finanzverantwortlichen der Kantone erarbeitetes Prognosemodell hätten dem Aargau für 2012 höhere Ausgleichszahlungen als im Jahr 2011 prognostiziert, sagt Fröhlich.

Die Abweichung der provisorischen Zahlen des Bundes von den bisherigen Annahmen sei weitgehend auf Korrekturen beim Kanton Waadt in den Bemessungsjahren 2006 und 2007 zurückzuführen. Ebenso seien die schweizweit für den Ressourcenausgleich verfügbaren Mittel gegenüber 2011 entgegen den Erwartungen stark zurückgegangen. Der Hauptgrund, so Fröhlich, «liegt unter anderem beim Rückgang der Ablieferungen der ressourcenstarken Kantone Waadt und Zürich». Der Regierungsrat werde die neuesten Schätzungen des EFD überprüfen und dann den Handlungsbedarf für den AFP 2012-2015 festlegen.(MKU)

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