Forum Liberale Mitte
«Dank uns blieb der Sitz in der Mitte»

Ende letzte Legislatur war fertig mit seiner Partei: Die Differenzen waren einfach zu gross. Blick zurück auf die Wahlen 2007 mit Ueli Siegrist und Mitkandidierenden.

Mathias Küng
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Enttäuschte Gesichter beim Forum Liberale Mitte am 21. Oktober 2007.

Enttäuschte Gesichter beim Forum Liberale Mitte am 21. Oktober 2007.

Der frühere Aargauer Baudirektor und nachmalige SVP-Nationalrat Ueli Siegrist «konnte» es gegen Ende der letzten Legislatur nicht mehr mit seiner Partei. Zu oft war man im Ringen um Grundsatzfragen aneinandergeraten. Beileibe nicht nur in Stilfragen. Vor allem in aussen- und umweltpolitischen sowie sicherheitspolitischen Fragen.

Auch als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission SiK und als Zentralpräsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft vertrat Siegrist eigene Positionen. Nach einem az-Interview, das die Differenzen deutlich aufzeigte, hätte ihn seine Fraktion am liebsten aus der SiK geschmissen. Die Auseinandersetzungen gipfelten im Mai 2006 in Siegrists Austritt aus der Fraktion. Der SVP-Ortspartei Lenzburg ist er aber bis heute treu.

Als Politiker mit nationaler Ausstrahlung hatte der damals 62-jährige Siegrist 2007 aber noch lange nicht genug von nationaler Politik. Im Sommer 2007 gründete er mit Persönlichkeiten aus verschiedenen politischen Lagern das Forum Liberale Mitte. Mit dem Ziel, angesichts der sich anbahnenden politischen Zersplitterung die Mitte zu stärken. Siegrist war der mit Abstand chancenreichste Kandidat des Forums, das sich als liberale, freiheitliche und ökologisch ausgerichtete Zentrumsgruppierung sah.

Ziel nur teilweise erreicht

Das Forum, das mit 15 Kandidierenden antrat, schaffte auf Anhieb 107 000 Stimmen bzw. 4 Prozent der Wählerstimmen. Gehofft hatte man natürlich auf einen Sitz, der ans «Zugpferd» Siegrist gegangen wäre. Doch es reichte nicht. Dafür eroberte die CVP dank Listenverbindung mit dem Forum ein Restmandat – das von Markus Zemp.

So erreichte das Forum zwar nicht das Maximal-, aber ein Minimalziel. «Ohne uns wäre der Sitz zur SVP gegangen», bilanziert Siegrist rückwirkend. Wie damalige Mitkandidierende räumt er heute ein, dass man 2007 zu spät gestartet war und dass es ein Fehler war, auf seinen Wunsch hin stark aufs Team statt auf ihn zu fokussieren.

Was ist aus dem Forum geworden? Versuche, es nach den Wahlen 2007 aufrechtzuerhalten oder später wiederzubeleben, gab es. Erfolglos. Karl W. Haltiner (vgl. unten) sagt es so:

«Es löste sich in Luft auf.» Würde Siegrist diesen Schritt heute wieder machen? Angesichts der inzwischen eingetretenen Zersplitterung in der politischen Mitte winkt er ab: «Der damals richtige Entscheid wäre heute falsch.» Käme das Forum jetzt, würde dadurch der «Wirrwarr in der Mitte noch grösser», ist er überzeugt. Formell gibt es das Forum immer noch.

Wiedergeburt für Politdebatte?

Eine Wiedergeburt des Forums – nicht für Wahlen, sondern für den politischen Diskurs – vielleicht «mit einer neuen spirituellen Gruppe» wäre für Siegrist aber vorstellbar.

Er hat die Zeit seither auch so zu nutzen gewusst. Etwa mit der Eröffnung eines Anwaltsbüros, einem Lehrauftrag an der ETH, als Präsident von «Brot für alle». Zwar wäre er wirklich gern auf der nationalen politischen Bühne präsent geblieben.

Doch was er seither macht, erachtet er «als teilweise sogar effektiver» und leidet deshalb keinen Mangel. Er nutzt die Zeit auch, um Bücher vorab zu Geschichte, Philosophie und Rechtswissenschaft zu lesen, «die ich eigentlich im Alter lesen wollte. Jetzt lese ich sie halt, bevor ich alt bin.»