Chefarzt-Affäre: Kantonsspitäler behinderten GPK-Untersuchung

Geschäftsprüfungskommission bestätigt Manipulation von Abrechnungen und rügt auch die Regierung.

Fabian Hägler und Noemi Lea Landolt
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An den beiden Kantonsspitälern in Aarau (KSA) und Baden (KSB) haben Ärzte systematisch falsch abgerechnet. In diesem Punkt liefert der gestern veröffentlichte Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Chefarzt-Affäre Klarheit. In welchem Ausmass falsch abgerechnet wurde, wie lange, welche Personen und Kliniken beteiligt waren, ist jedoch weiterhin unklar. Laut Kommission liegt das daran, dass die Spitäler gar nicht an einer umfassenden Untersuchung interessiert waren. Das zeigt sich etwa daran, dass sie den Revisionsunternehmen zu enge Vorgaben gemacht haben.

Die Spitäler widersprechen dieser Feststellung. Das Kantonsspital Aarau teilt mit, es habe die Untersuchungen der GPK «in jeder Hinsicht kooperativ unterstützt».

Die Kritik der Kommission richtet sich nicht nur gegen die beiden Kantonsspitäler. Sie wirft auch dem Regierungsrat «mangelndes Interesse an der vollständigen Aufklärung der Sachverhalte» vor. Ausserdem habe der Regierungsrat seine Aufsicht ungenügend wahrgenommen, obwohl entsprechende Hinweise vorlagen.

Für die Grünliberalen ist die Chefarzt-Affäre mit dem Bericht der GPK nicht abgeschlossen. Sie verlangen weitere Abklärungen. Grossrätin Barbara Portmann schliesst auch die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) nicht aus. Kommentar rechts